Für den Frieden

Am 12. 2. 2024 war in den VN zu lesen, dass Vertreter des Bundesheeres meinen, dass Österreich „kriegsfähig“ werden müsse. Um die Bevölkerung auf den Krieg vorzubereiten, bedient man sich stets des Schemas, den Feind zu dämonisieren und jene, die sich im eigenen Land für Friedenslösungen einsetzen, an den Rand zu drängen. Nach außen macht die Regierung das Gegenteil von dem, was sie tun sollte: Österreich sollte sich neutral im Ukraine- und Gaza-Konflikt verhalten und sich einer einseitigen Parteinahme enthalten. Damit könnte sich Österreich besser um die humanitären Aufgaben zugunsten der durch den Krieg bedrängten Zivilbevölkerung kümmern und den Konfliktparteien die Möglichkeit geben, sich auf neutralem Boden zu treffen. Auch sollte Österreich sein Territorium keiner Konfliktpartei zur Verfügung stellen, was aber bei den NATO-Überflügen, mit den NATO-Durchreise-Transporten oder mit der vorgesehenen SkyShield-Raketen-Abwehr doch geschieht. Wir Bürger möchten nicht Zielscheibe werden! Die Hauptaufgabe der Außenpolitik ist es, den Frieden für die Bürger zu sichern.

DI Daniel Jenny, Hard