Offen wie ein

US-Präsident Donald Trump hat wiederholt höhere Verteidigungsausgaben der europäischen NATO-Staaten gefordert. Während des Wahlkampfes drohte er sogar damit, Bündnismitglieder, die das NATO-Ziel nicht erreichen, im Falle eines russischen Angriffs nicht militärisch zu unterstützen. Trump hat gar nicht so unrecht, z.B. die NATO-Staaten östlich von Österreich wären bei einer Invasion ohne US-Hilfe offen wie ein Scheunentor.

Das hat auch Auswirkungen auf die Sicherheitslage Österreichs. Multinationale Battlegroups der NATO in Bulgarien, Rumänien, der Slowakei und Ungarn sollen nun die Verteidigungsfähigkeit erhöhen. Reicht das aus? Für Österreich kann dies nur bedeuten, sich nicht auf befreundete Nachbarstaaten zu verlassen und eine wirksame umfassende Landesverteidigung aufzubauen. Allfällige Sicherheitskooperationen innerhalb der EU und mit der NATO (Partnerschaft für den Frieden) haben im Rahmen der österreichischen Verfassung zu erfolgen.

Kurt Gärtner, Wels