Für einen

Erreicht man ein Ziel nicht gleich, sollte man es zumindest ein weiteres Mal versuchen. Das gilt erst recht, wenn so Wichtiges wie die freiheitliche Demokratie auf dem Spiel steht. Wenn sie von einer Gruppierung gefährdet wird, die diese Eigenschaft in ihrem Namen trägt, verfehlt jene eigentlich glatt ihr Thema! Politikern, die einen Hang zu Autoritarismus haben, Europa als Wertegemeinschaft ablehnen, die drohende Klimakatastrophe leugnen sowie kritische Medien und den Rechtsstaat attackieren, darf man die Zukunft unseres Landes nicht überlassen. Vielmehr müssen alle anderen ihre Verantwortung ernst nehmen und sich erneut um eine Koalition bemühen. Ob nach dem Wechsel an der Spitze der einen Partei auch in der zweiten großen wieder dieselbe Person mit der Verhandlungsführung zu betrauen ist, hängt von deren Lernbereitschaft ab. Die methodischen Fehler der ersten Runde sollten jedenfalls vermieden und dort erzielte inhaltliche Übereinstimmungen übernommen werden. Auch ist die Budgetsanierung in ihren Grundzügen festgeschrieben und kann später anders gestaltet werden. Für den nachhaltigen Erfolg gegen eine Politik des Machtstrebens und der Spaltung müssen die gemäßigten Parteien allerdings erst Beweise ihrer eigenen Glaubwürdigkeit und ihres Eintretens für mehr soziale Gerechtigkeit liefern.

Wolfram Walch, Feldkirch