Leserbrief: Hohe Verteidigungsausgaben

Es ist verständlich, dass sich viele Menschen fragen, oder nicht verstehen, warum die Verteidigungskosten in der EU so hoch sind. Erstens hat die EU jahrzehntelang geglaubt, sie sei eine Friedensunion und braucht daher keine militärische Verteidigung. Zweitens hat der russische Angriffskrieg die Europäer wachgerüttelt, und das aggressive Verhalten, die Haltung und die Äußerungen des russischen Präsidenten Putin lassen nichts Gutes ahnen. Drittens war in der Nachkriegsordnung die amerikanisch dominierte NATO für die Abschreckung in Europa zuständig. Die Veränderungen in der amerikanischen Politik zwingen die Europäer, diese Aufgabe in Zukunft selbst zu übernehmen. Viertens: Abschreckung ist keine Verteidigung. Vielmehr soll Abschreckung den Gegner vom Angriff abhalten, sodass Verteidigung gar nicht erst notwendig wird. Die Landes- und Bündnisverteidigung findet zu Lande, in der Luft, auf See, im Weltraum sowie im Cyber- und Informationsraum statt. Ziel ist der Schutz des Territoriums, der Bevölkerung und der demokratischen Gesellschaftsordnung. Abschreckung ist eine politische Doktrin, die einen potenziellen Angreifer durch glaubwürdige Einflussnahme von einer militärischen Aggression abhalten soll. Der Aggressor soll davon überzeugt werden, dass er mit einem Angriff ein unkalkulierbares Risiko eingeht und mehr verlieren als gewinnen würde. Neben Diplomatie, konventionellen und nuklearen Waffen sind raumgestützte Aufklärungs- und Waffeneinsatzsysteme erforderlich.

Kurt Gärtner, Wels