Leserbrief: Ist Sparen noch aktuell?

Stadttunnel, S 18, Krankenhausplanung, soziale Sicherheit. In allen Bereichen soll im Land gespart werden, ohne das Risiko einer Qualitätsminderung einzugehen. Bemerkenswert ist, dass aus dem Landhaus zu Bregenz kein Wort zu möglichen Einsparmöglichkeiten im Hochwasserschutzprojekt Alpenrhein (“Rhesi”) zu hören ist. Ist dieses Schweigen damit begründet, dass aus der ursprünglich 15-prozentigen Beteiligung an den Projektkosten nach der Staatsvertragsunterzeichnung urplötzlich eine 25-prozentige Beteiligung des Landes bekannt wurde? Die Projektkosten für “Rhesi” sind zwischen 2012 und 2024 von 400 Millionen Euro auf 2160 Millionen Euro explodiert. Eine Steigerung um über 500 Prozent! Die Projektkosten bis zur Fertigstellung des Projektes “Rhesi” sind nicht vorhersehbar. Auffallend ist, dass von Landesseite bisher keine Kritik an der Projektplanung und damit an der Kostenentwicklung des Projektes erwünscht war. Natürlich hat die Hochwassersicherheit für das Rheintal höchste Priorität. Das kann aber nicht heißen, dass die Planungsgruppe der IRR ohne jede Kontrolle und Verantwortung ihre kostenintensiven “ökologischen Planungsspielereien” weiterführt. Der Verein >RheSiNat< >Rhein-Sicherheit-Natur< hat jahrelang auf ein enormes Sparpotenzial im Projekt “Rhesi” aufmerksam gemacht, ohne dass es zu einer Verminderung der Hochwassersicherheit im ganzen Rheintal kommt. Alle, die behaupten, politische Verantwortung zu übernehmen, frage ich, welche Verantwortung sie da meinen.

Othmar Amann, Koblach