Leserbrief: Justizposse Wöginger

Nicht nur in Wirtschaftsdaten ist Österreich in den Negativschlagzeilen, auch die österreichische Justiz zeigt ihre Schattenseiten. Eine Verfahrensdauer von 16 Jahren wie beim Grasser-Prozess darf es in einer gut funktionierenden Justiz einfach nicht geben. Punkt! Viele Verfahren dauern zu lange. Die Justiz ist überlastet. Wen wundert’s – die Causa Wöginger ist aktuell ein gutes Beispiel: ÖVP-Klubobmann “Gust” Wöginger wurde bekanntlich wegen Postenschacher angeklagt und im Zuge einer Diversion zu 44.000 Euro verurteilt. Diese wurden sozusagen als “Wiedergutmachung” gezahlt. Die ÖVP bejubelte sich selbst und hatte den Fall abgehakt. Doch die Rechnung wurde ohne den Wirt gemacht. Die Oberstaatsanwaltschaft wies die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) an, Rechtsmittel gegen die Diversion einzulegen. Dazu brauchte es die Zustimmung des Justizministeriums. Klingt etwas kompliziert, aber wir sind in Österreich! Allein die Verflechtung der verschiedenen Zuständigkeiten gibt zu denken, aber es ist halt so! Das Oberlandesgericht hob die Diversion wieder auf. Die 44.000 Euro wurden an Wöginger zurückgezahlt und alles beginnt wieder von vorn. Für Beschäftigung der Beamten ist also gesorgt. Was im neuen Verfahren herauskommt, steht in den Sternen. Eine nochmalige Diversion oder gar ein Freispruch wäre eine Justizposse der Sonderklasse und an “Posse” fast nicht mehr zu überbieten. Für Unterhaltung ist also gesorgt!

Tone Schneider, Klebern, Egg