Leserbrief: Deutliches Signal

Zum Leserbrief „Lautstarke Minderheit“ von Alfons Kopf.Niemand hat behauptet, dass 17.605 Unterschriften automatisch einen politischen Beschluss ersetzen. Genau das ist auch nicht Sinn eines Volksbegehrens. Es ist ein demokratisches Instrument, mit dem Bürgerinnen und Bürger ihre Anliegen einbringen und politischen Handlungsbedarf aufzeigen. Von einer „Diktatur einer lautstarken Minderheit“ zu sprechen, ist daher völlig verfehlt. Wer ein Volksbegehren unterstützt, nimmt ein demokratisches Recht wahr und versucht, mit Argumenten zu überzeugen – das Gegenteil einer Diktatur. 17.605 Unterschriften sind kein Entscheidungsauftrag, aber ein deutliches Signal, das Respekt verdient. Demokratie bedeutet nicht nur, Mehrheiten entscheiden zu lassen, sondern auch, Bürgerinnen und Bürger ernst zu nehmen – selbst dann, wenn die politische Entscheidung letztlich anders ausfällt.

Thomas Götz, Hard