Leserbrief: Naturschutzgesetz – wenn ein Gesetz seinen Sinn verliert

Als 1996 unter Landeshauptmann Martin Purtscher, Landesrat Erich Schwärzler und Landesstatthalter Herbert Sausgruber – allesamt ÖVP – das Vorarlberger Naturschutzgesetz geschaffen wurde, war dies eine weitsichtige Entscheidung. Auch anerkannte Fachleute wie Mario Broggi wirkten daran mit. Man erkannte, dass unsere Natur eine unabhängige gesetzliche Vertretung und wirksame Schutzinstrumente braucht. Heute droht diese Errungenschaft durch die geplante Novelle weitgehend ausgehöhlt zu werden. Laut Naturschutzanwaltschaft würde sie künftig aus 70 bis 80 Prozent der Verfahren ausgeschlossen. Damit würde eine zentrale Schutzfunktion des Gesetzes weitgehend ausgeschaltet. Als Begründung dient der Bürokratieabbau. Doch wie stark verlängert die Beteiligung der Naturschutzanwaltschaft tatsächlich ein gesamtes Genehmigungsverfahren? Stellungnahmen erfolgen vielfach parallel zu anderen Prüfungen. Selbst eine geringe Verlängerung einzelner Verfahren wäre im Verhältnis zum gesamten Verwaltungsaufwand zu betrachten. Wo bleibt der Nachweis einer nennenswerten Zeitersparnis? Die damaligen politischen Verantwortlichen haben diese Vertretung aus gutem Grund geschaffen. Warum soll diese Notwendigkeit heute nicht mehr gelten? Ein Naturschutzgesetz, das der Natur ihre gesetzliche Stimme nimmt, verliert seinen eigentlichen Sinn.

Alexander Schallert, Nüziders