Die Rechnung ist aufgegangen

Gottlob gibt es den Rechnungshof. Ohne penible Prüfungen wäre sicher vieles anders verlaufen in Land, Republik und Europa. Oft konnten die Damen und Herren Prüfer Fehlentwicklungen verhindern, und oft deckten sie Missstände auf, die abgestellt werden konnten. Politiker, die allzu selbstherrlich mit den ihnen anvertrauten Geldern hantierten, spürten die Macht des Faktischen, einige traten zurück, einige traten kürzer. Und so soll es bleiben.

Wenn der Bundesrechnungshof Vorarlberger Gebarungen prüft, haben es die Prüfer schwer. Denn auf ihre penible Buchhaltung sind die Beamten und Politiker des Landes stolz. Die Ergebnisse sind dementsprechend unergiebig. Zumindest für jene, die Ungereimtheiten suchen. Umso mehr trifft nun die grundsätzliche Kritik des Rechnungshofs und verwundert auch die Bürger des Landes: Weder habe es eine Vision gegeben, noch eine Kontrolle und schon gar nicht seien die Ausgaben dokumentiert worden, stellten die Prüfer fest und ließen dieser Bestandsaufnahme eine ganze Reihe von Empfehlungen folgen, die – so sie nicht bereits in Umsetzung sind – spätestens jetzt realisiert werden sollten.

Andererseits: Die nackten Zahlen spiegeln die damalige Situation nur unzureichend wider. Denn das Konjunkturpaket, das die Regierung Sausgruber vor fünf Jahren verabschiedete, war trotz der RH-Kritik die richtige Reaktion zur richtigen Zeit. Um der allgemeinen Panik entgegenzuwirken, die große Teile der Bevölkerung und praktisch die gesamte Wirtschaft erfasst hatte, wurden drei Förderaktionen initiiert. Mit einem Investitionsprogramm für die kleinen Firmen konnte in vielen Betrieben die auftragslose Zeit überbrückt werden, ohne dass Mitarbeiter ihren Job verloren. Als die Aufträge wieder zunahmen, waren die Firmen gerüstet. Dann die Förderungen für die Tourismusbetriebe – ob sie ausschlaggebend waren, dass seither regelmäßig Nächtigungsrekorde verzeichnet wurden?

Der dritte Schwerpunkt aber war ein Treffer mit breiter Wirkung: Die Sanierungsförderung hat dem Bau- und Baunebengewerbe zu einer Auftragslage verholfen, die bis dahin nicht einmal bei Hochkonjunktur erreicht werden konnte. Sie war auch Auslöser dafür, dass der in die Jahre gekommene Immobilienbestand im Ländle fast komplett erneuert wurde. Das Geld ist direkt beim Bürger gelandet. Rechnet man Plus (Impulse) gegen Minus (siehe Kritik des Rechnungshofs) auf, ist klar: Die Rechnung des Landes ist aufgegangen, und beim nächsten Mal werden sicher auch die Rechnungshof-Empfehlungen erfüllt.