Der lange Weg zu weniger Bürokratie
Zu Jahresbeginn hat die Antibürokratiekommission im Land die Arbeit aufgenommen.
Schwarzach. (VN-sca) Am Beispiel Bau ist Bürokratie besonders augenfällig – und sie geht ins Geld. Ausufernde Vorschriften sorgen im Wohn- und Gewerbebau für hohe Kosten. Und die Vorschriften, die vom Österreichischen Institut für Bautechnik (OIB) herausgegeben werden, sind eine der wenigen Möglichkeiten, an der Kostenschraube zu drehen. Deshalb arbeiteten Wirtschaftskammer und Land 54 Vereinfachungsmaßnahmen in den Bauvorschriften aus, die vor über einem Jahr an das OIB weitergeleitet wurden. Mit der Aufforderung, sie umzusetzen, andernfalls man dies im Land mache und damit, so Wirtschaftslandesrat Karlheinz Rüdisser, „einen eigenen Vorarlberger Weg geht“.
Die Bürokratiemühlen mahlen langsam, denn bislang wurde erst rund die Hälfte der Vorschläge aus Vorarlberg in den OIB-Richtlinien berücksichtigt, wie Wirtschaftslandesrat Karlheinz Rüdisser nun mitteilte. Und er teilt auch mit, dass geprüft wird, die bislang nicht berücksichtigten Vorschläge in der neu zu erlassenden Bautechnikverordnung des Landes unterzubringen.
Zu Jahresbeginn wurde nun einer dringenden Forderung der Vorarlberger Wirtschaft nachgegeben. Um den Beschwerden über zu viel Bürokratie entgegenzuwirken, haben Land und WKV zu Jahresbeginn eine Deregulierungskommission eingesetzt. Erste Ergebnisse konnten bereits erzielt werden, informiert Rüdisser: „Konkret wurden 100 Beispiele für administrative Belastungen aus den Bereichen Brandschutz, Heizung, Mitarbeiter oder Hygiene identifiziert und die Notwendigkeit all dieser Verpflichtungen hinterfragt.“
Man werde diese Beispiele den zuständigen Ministerien übermitteln und eine Überprüfung dieser Pflichten auf mögliche Vereinfachungen und Harmonisierungen verlangen. Friktionsfrei verläuft die Sache allerdings auch im Land noch nicht. So soll es zu einer „zufälligen Häufung“ von Stichproben bei Unternehmern gekommen sein, die in der Kommission mitarbeiteten. In der Unternehmervertretung gibt man nun die Beispiele wieder anonymisiert weiter, so ein hoher Funktionär, der sich auch sonst keiner Illussion hingibt: „Das wird noch ein langer, langer Weg.“