Obervermuntwerk II vor Gericht
Bau-ARGE klagt Illwerke zur Klärung von strittigen Fragen rund um Vertragsauslegungen.
Feldkirch Das derzeit in Bau befindliche Pumpspeicherkraftwerk Obervermuntwerk II der Illwerke in der Silvretta beschäftigt vor seiner Inbetriebnahme die Gerichte. Die mit den Hauptbauarbeiten beauftragte ARGE, bestehend aus Jäger Bau, PORR Bau, G. Hinteregger + Söhne sowie ÖSTU Stettin Hoch und Tiefbau, hat beim Landesgericht Feldkirch Klage gegen den Bauherrn eingebracht. Am Dienstag fand eine Verhandlung in Feldkirch statt, bei der es um 300.000 Euro geht. Trotz Anregung von Richterin Birgit Vetter wurde kein Vergleich zwischen den Streitparteien geschlossen. Die Kläger wollen mit dem Gang zum Gericht die Rechtssicherheit bei strittigen Vertragsbestandteilen erhalten.
Die nicht geklärten Mehrforderungen der Bau-ARGE bewegen sich deutlich in zweistelliger Millionen-Euro-Höhe, im Prozess war die Rede von bis zu 45 Millionen Euro. Im Kern geht es bei gegenständlicher Klage in Zusammenhang mit Vorarlbergs derzeit größter Baustelle vor allem um Vertragsauslegungen, Verfristungen (Verjährungen von Forderungen etc.) sowie um Bauzinsen (Vorfinanzierungskosten des Auftragnehmers). Die Illwerke wehren sich gegen die Vorwürfe. Man sei bestrebt, einvernehmliche Lösungen zu finden.