“Spielraum bei der Staatsverschuldung”

Wien Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP), der vor dem Antritt seines Ministeramts als Leiter des Instituts für Höhere Studien (IHS) tätig war, sieht die Frage, wer die Kosten der Coronakrise zahlen solle, noch länger nicht auf dem Tapet. „Man hat nach der Finanzkrise gesehen, dass zum Teil automatisch durch Wachstum die Staatsschulden geringer werden, wenn man die Defizite im Griff hat. Wir sind auf einem Niveau der Staatsverschuldung wie nach der Finanzkrise, die Staatsschulden sind nicht ins Unermessliche gestiegen“, sagte der Arbeitsminister. Mittelfristig müsse man die Staatsschulden natürlich wieder zurückführen, aber das sei weniger akut als nach der Finanzkrise, weil die Zinsen derzeit geringer sind. „Wir haben einen gewissen Spielraum, das wird nicht auf Dauer sein, aber der Spielraum ist da.“

Große Unterschiede 

In der Coronakrise habe der Staat viel Geld ausgegeben, um durch Hilfsmaßnahmen für Unternehmen und Beschäftigte das Einkommen zu sichern – im Unterschied zur Finanzkrise, wo mit den Staatshilfen Bilanzlöcher gestopft wurden, so Kocher. „Das Geld ist im Wirtschaftskreislauf, es wird im Moment noch nicht genug ausgegeben, weil es Unsicherheit und behördliche Schließungen gibt.“ Daher spreche einiges für einen steileren Aufstieg der Wirtschaft nach der Pandemie als nach der Finanzkrise. „Dann gibt es vielleicht gar nicht so die große Notwendigkeit über das Bezahlen von Krisenkosten rasch direkt nachzudenken.“