Viele Diskussionen um Arbeitslosengeld

Wien Nach der vom Arbeitsministerium organisierten Enquete zur Arbeitslosenversicherung am Montagnachmittag starten die Verhandlungen zur geplanten Reform. Es gehe um „einen parteiübergreifenden Austausch ohne Scheuklappen“, sagte Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) am Montagnachmittag bei der Enquete in der Wiener Hofburg. Vor Ort waren unter anderem Vertreter der Parlamentsparteien, der Wissenschaft und der Sozialpartnerschaft. Das wird notwendig sein, denn die Teilnehmer gingen mit höchst unterschiedlichen Erwartungen in die Enquete – von höherem Arbeitslosengeld bis zu strengeren Regeln und höheren Beschäftigungsanreizen, die von den Wirtschaftsorganisationen gefordert wurden.

Details zur Reform wollte Kocher erneut nicht nennen. Man werde nach der Enquete mit der Ausarbeitung der Reformdetails starten. Es gebe nur „sehr vage Festlegungen im Koalitionsvertrag“ im Hinblick auf den Arbeitsmarkt.

Er will heuer im ersten Halbjahr die lang angekündigte Reform der Arbeitslosenversicherung vorlegen. Eine Abschaffung der Notstandshilfe ist nicht geplant. Besonderen Fokus will er auf die Höhe des Arbeitslosengeldes und Zuschläge, Zuverdienst und Sanktionen legen. Ziel der Reform sei es, dass “Menschen rascher in Beschäftigung” kommen.