Spitalsärzte geben sich kampfbereit

dornbirn Die Spitalsärzte lassen nicht locker in ihrer Forderung nach einer, wie es heißt, marktkonformen und konkurrenzfähigen Erhöhung der Grundgehälter. Bereits bei einem Informationsabend Anfang Juni sprach sich die überwiegende Mehrheit für Protestaktionen aus (die VN berichteten). Nun steht die Rute im Fenster. Die Ärztekammer bzw. die Kurie der angestellten Ärzte hat für allfällige Kampfmaßnahmen jedenfalls eine halbe Million Euro budgetiert. Wie Ärztekammerpräsident Burkhard Walla auf VN-Anfrage erklärte, verfügt jede Kurie über eine eigene Streikkasse, aus der solche Maßnahmen finanziert würden und könne darüber autonom entscheiden.

Rechnen und reden

Ob es tatsächlich zum Äußersten kommt? Bei dieser Frage gibt sich Walla vorsichtig optimistisch: „Es wird derzeit viel gerechnet und geredet, und ich habe schon den Eindruck, dass allen Beteiligten an einer guten Lösung bzw. Absicherung des Spitalsstandorts gelegen ist.“ Er betont aber auch, wonach die Ärztekammer die Spitalskollegen im Fall des Falles in vollem Umfang unterstützt. Für diesen Fall des Falles wurde bereits eine auf die rechtliche Begleitung von Arbeitskampfmaßnahmen spezialisierte Wiener Anwaltskanzlei ins Boot geholt. Kurienobmann Hermann Blaßnig sagt, dass Kampfmaßnahmen wirklich das letzte Mittel sind. Auch er attestiert den Verhandlern das Bemühen, es nicht so weit kommen zu lassen.

Große Unzufriedenheit

Die Unzufriedenheit bei den Spitalsärzten schwelt schon länger. Die Grundgehälter werden als zu gering erachtet, als dass sich damit das dringend notwendige Personal halten bzw. rekrutieren lasse. Das gefährde ganz massiv die Versorgungssicherheit und führe zu immensen Belastungen beim diensthabenden Personal. Am 20. Dezember 2023 wurde ein von 511 Ärztinnen und Ärzten unterfertigter Appell auf eine Erhöhung des Grundgehalts von der Ärztekammer als Standesvertretung an die Landesregierung weitergeleitet. Es handelte sich um eine Petition der Initiative „Pro Angestellte und Fachärzt:innen“.

Die Reaktion vonseiten des Landes fiel, wie der Kurienobmann der angestellten Ärzte, Hermann Blaßnig, damals auf VN-Anfrage sagte „sehr dünn“ aus. Damit könne niemand zufrieden sein. Er stand damit nicht alleine da. Aussagen von Kolleginnen und Kollegen fielen noch klarer aus. „Wir sollten den soften Weg verlassen“, verlangten sogar einige von der Ärztekammer. Vier Verhandlungsrunden mit Vertretern des Landes, des Zentralbetriebsrats der Landeskrankenhäuser sowie der Krankenhausbetriebsgesellschaft (KHBG) scheiterten. Danach hatten die Ärzte genug. Seitdem sind Proteste nicht mehr ausgeschlossen.

Vorbereitungen laufen

Die beim Infoabend eingebrachten Vorschläge reichten von Demonstrationen und Protestversammlungen über Dienst nach Vorschrift bis hin zur Kündigung der Betriebsvereinbarung und zu Ärztestreiks. Nun laufen zumindest einmal die Vorbereitungen. Die Spitalsärzte pochen neben einem marktkonformen Grundgehalt, dessen Erhöhung mindestens zweistellig sein müsse, ebenso auf eine adäquate Entlohnung der Mehrdienstzeiten sowie die Entwicklung eines tragfähigen Karrieremodells.