Verraten und verkauft

Was war das im vergangenen Herbst doch noch für eine schöne Welt. Nicht, dass wir im Überfluss hätten leben können, aber immerhin wurde uns erklärt, dass wir weiterhin mit den üblichen Annehmlichkeiten rechnen könnten, dass kein Sparpaket – wie das manche Weitsichtigere behaupteten – vor der Tür stehe. Wie gewohnt werde der Staat für unsere sozialen, pensionsmäßigen oder kulturellen Wünsche zur Verfügung stehen. Das wurde uns versprochen – bis zu den Wahlen. Danach kamen die ersten Bedenken, wurde von Einsparungen geredet, von Einschnitten, die aber nicht gravierender Natur sein würden.

Jetzt wissen wir, dass das alles gelogen war. Die Politik hat uns – sagen wir’s mal Deutsch – verarscht. Denn in welch fataler finanziellen Misere wir stehen, das haben all jene, die Einsicht hatten, längst gewusst. Aber vor den Wahlen wollte man uns das ganz einfach nicht sagen, denn dann wäre der Ausgang für die handelnden Parteien noch schlimmer geworden, dann hätte man sie noch mehr abgestraft, als das so schon der Fall war. Nur nebenbei: Zu Recht hätte man sie abgestraft, denn was bei den Herbst-Wahlen passiert ist, war Wählerbetrug.

Nun wissen wir es ja, nun kennen wir die Summen, die wir in Bund und Land einsparen müssen. Ja, richtig: Wir müssen einsparen, mit unserem Geld, denn die Politik kann ja nur mit Steuergeld, also unsrem Geld, großzügig sein oder sparen. Jetzt also Sparen. Milliarden im Bund – und das für die nächsten Jahre. Allein 15 Milliarden in diesem und nächstem Jahr. Können Sie sich, geschätzte Leserinnen und Leser, vorstellen, wie viel das ist? Natürlich nicht, denn mit solchen Beträgen haben wir nie zu tun. Versuchen wir‘s trotzdem: Sagen wir, eine Eigentums-Wohnung für eine mittlere Familie kostet etwa eine Million Euro. Dann könnte man also 15.000 Wohnungen dafür bauen, in Worten: fünfzehntausend. Auch das unvorstellbar.

Die Sparmaßnahmen werden alle treffen, wie immer aber trifft es die, die ohnehin weniger haben, viel härter. Denn wenn jemand ein Einkommen von monatlich 1.500 Euro hat, dann treffen zehn Prozent weniger ziemlich hart, bei einem Einkommen von 8.000 Euro fallen zehn Prozent kaum ins Gewicht. Darauf wird aber keine Rücksicht genommen, wie am Beispiel der Pensionisten zu sehen ist, die alle – ob kleine oder große Pension – etwa ein Prozent höhere Beiträge zur Krankenversicherung zahlen müssen.

Auch alle Ressorts – außer Landesverteidigung und Bildung – werden betroffen sein, ganz besonders wird sowohl beim Bundes- als auch beim Landesgeld in der Kultur gespart. Denn die ist ja, so meinen manche, im Budget so etwas wie der Wurmfortsatz. Und so werden hier ganze Bereiche auf null gestrichen. Man könnte meinen, so mancher Landesbeamte sei bei Donald Trump in die Lehre gegangen. Denn auch im Kulturbudget des Landes wird mit der Kettensäge des Elon Musk statt mit der feinen Klinge agiert. So manches wird auf der Strecke bleiben, auch Wichtiges. Und wir werden sehen, dass das Leben dann nicht nur an Geld, sondern auch an Inhalt ärmer sein wird.