Wo will ich hin?

Der Münchner Komiker Karl Valentin machte sich einen Spaß daraus, auf der Straße Leute mit folgender Frage anzusprechen: „Können Sie mir bitte sagen, wo ich hin will?“ Dem Herrn Bundeskanzler war es mit seinem Vorschlag, über das Einsparungspotenzial in der Verwaltungsreform eine Volksbefragung abzuhalten, durchaus ernst – ernsthaft durchdacht war es allerdings nicht. Das Bonmot „Wenn ich nicht mehr weiter weiß, bild’ ich einen Arbeitskreis“ kann inzwischen um Volksbefragung ergänzt werden.

Natürlich wird die Frage „Wollt ihr eine Verwaltungsreform?“ mit Ja beantwortet werden. Der Wiener Verwaltungswissenschaftler Karl Brockhausen hatte das bereits 1911 auf den Punkt gebracht: „Wenn in Österreich irgendwo jemand aufsteht und laut erklärt: ,Eine Verwaltungsreform ist dringend notwendig‘, so findet er sicher allgemeine Zustimmung, schon deshalb, weil jeder darunter etwas anderes versteht.“

Seit und solange es Verwaltung gibt, sind kontinuierliche Reformen notwendig – und sie geschehen auch. Österreich muss sich dabei international keineswegs verstecken. Vor allem mit dem Einsatz der EDV wurde unsere Verwaltung stark modernisiert. Die dabei erzielten Einsparungen werden aber regelmäßig von zusätzlichen neuen Aufgaben weggefressen. Es ist auch eine Illusion, durch eine weitere Straffung der Verwaltung Milliardenbeträge einsparen zu können. Wenn man das will, muss man ins Fleisch der Umverteilungsmaschinerie schneiden und finanzielle Leistungen kürzen oder beispielsweise im Sozial- und Gesundheitsbereich bisher bürgernahe Einrichtungen ausdünnen und zentralisieren. Schließlich entfallen auf Gesundheit, Soziales und Bildung mehr als 60 Prozent aller Staatsausgaben. Weil man das vor einer Wahl natürlich nicht deutlich sagen will, wird das mit „Verwaltungsreform“ verniedlicht.

Als zweite vermeintliche Goldgrube muss immer wieder herhalten, dass Österreich für neun Bundesländer zu klein sei. Das wird als pure Geldverschwendung dargestellt, mit deren Gegenwert viele staatliche Wohltaten finanziert werden könnten. Mit der Einsparung von 340 Landtagsabgeordneten (der Wiener Gemeinderat bliebe ja auch ohne Landtagsfunktion bestehen) ließe sich das Kraut aber auch nicht wirklich fett machen. Natürlich gibt es unsinnige Doppelgleisigkeiten, die sich aber besser bereinigen ließen, als es soeben mit einer vermurksten neuen Schulbehörde geschah. Und wie macht das eigentlich die deutlich kleinere Schweiz: mit nicht nur neun, sondern 26 Kantonen kostengünstiger, aber qualitativ nicht schlechter verwaltet zu sein als Österreich? Mit einer schlanken Zentralverwaltung und starken regionalen Zuständigkeiten! Aber darüber wird bei uns wohl nicht abgestimmt werden.

Aber darüber wird bei uns nicht abgestimmt werden.