“Das Phänomen Donald Trump war für viele ein Schock”

wien. Die wichtigste Annahme rechtspopulistischer Parteien ist das Bild „Wir“ gegen die „anderen“, sagt der österreichische Ökonom und Kulturwissenschaftler Walter Ötsch. Gemeinsam mit der „Falter“-Journalistin Nina Horaczek hat er das Buch „Populismus für Anfänger“ geschrieben.

Funktionieren alle rechtspopulistischen Bewegungen nach demselben Prinzip?

ötsch: Wir haben tatsächlich eine Art Modell entwickelt. Es startet bei der Denkweise. Die zentrale Behauptung besteht im Bild einer gespaltenen Gesellschaft. Dem lassen sich die Sprache, die Aktionsformen, die Inszenierung, die innere Organisation und auch die längerfristige Dynamik solcher Parteien zuordnen. Es ergibt sich ein  Muster, das natürlich kulturell und länderspezifisch beeinflusst wird und auch davon abhängt, wie viel Macht die Rechtspopulisten haben. Die Situation für Viktor Orban in Ungarn ist eine andere als für Heinz-Christian Strache in Österreich.

Wie äußert sich das konkret?

ötsch: Der Grundgedanke besteht immer darin, dass das Volk als fiktive homogene Gruppe anderen oder der Elite gegenübersteht. Mit dieser Spannung wird Politik gemacht. Wir verwenden den Begriff Demagogie. Dabei gibt es drei Diskurse, die sich überlagern: Einerseits haben wir einen Moraldiskurs, die Guten gegen die Schlechten, die sogenannten Gutmenschen. Zweitens gibt es einen Wahrheitsdiskurs. Wir sagen die Wahrheit und alles andere sind Fake News. Und drittens einen Opfer-Täter-Diskurs.

Was hat es mit dem Phänomen Donald Trump auf sich?

ötsch: Ich denke, dass Demagogen an die Macht kommen, wenn andere Parteien ganz spezifisch versagen. Nach der Implosion der Democrazia Cristiana in Italien triumphierte Silvio Berlusconi, um ein Beispiel zu nennen. Auch Hillary Clinton war im US-Wahlkampf eine schwache Gegenkandidatin, die nicht verstanden hat, dass in einem Teil der Bevölkerung eine spezielle Stimmung vorherrscht. Die Menschen in den deindustrialisierten Regionen waren sehr unzufrieden mit ihrer Lebenssituation. Das wurde von ihr nicht angesprochen. Trump konnte hingegen mit seiner ihm eigenen aggressiven Art diese Stimmung aufgreifen.

Also ist Populismus kein Selbstläufer, sondern hängt von anderen Parteien ab?

ötsch: Das ist der entscheidende Punkt. In Deutschland ist beispielsweise die Situation eine komplett andere. Da gibt das gesamte politische Establishment der AfD einen starken Gegenschub. Zudem ist die Partei intern zerstritten und hat keine Führungspersönlichkeit. In diesen Bewegungen braucht es aber immer einen Anführer, einen Guru, eine Instanz, ein Komitee. Ihre Art von Denken ist ganz systematisch auf Autorität und eine autoritäre Führung ausgerichtet.

Nach der Wahl Trumps schien es so, als hätten diese Parteien einen Dämpfer bekommen.

ötsch: Trump war wirklich ein Schock. Der US-Präsident ist in Europa sehr unpopulär, es könnte sein, dass die Welle dadurch mittelfristig abgeebbt ist. Wenn aber die These stimmt, wonach sich das Wirtschaftssystem entscheidend ändert und der Angstpegel steigt, wird uns Demagogie und Rechtspopulismus langfrisitig gesehen noch lange begleiten. Unabhängig, ob diese Parteien an die Macht kommen oder nicht, kann man zudem einen Verfall des politischen Diskurses beobachten.

Wie äußert sich das konkret?

ötsch: Sozialpsychologisch läuft der graduelle Prozess, den wir beschreiben, als Dehumanisierung. Dabei kann man sich ansehen, wie der Ton der Abwertung Anderer in den verschiedenen Ländern variiert. Es passiert auch in Österreich mit Blick auf den Islam und Flüchtlinge. Zunehmend kommt es zu einer Politik, die Asylsuchende als Gefahr definiert und ihnen Rechte nimmt. Der traditionelle demokratische Diskurs stützt sich auf die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, die für alle gelten. Vereinfacht gesagt sind das die beiden Pole: Rechte für alle beziehungsweise die Unterscheidung zwischen „richtigen“ und „falschen“ Menschen.

Liegen Populisten immer falsch mit ihrer Themenwahl?

Ötsch: Das Ansprechen von Ängsten ist positiv. Angela Merkel produziert im Prinzip Jubelbilder über die wirtschaftliche Konstellation in Deutschland, das entspricht einem Blick von oben, wie ich das nenne. Clinton verfuhr ähnlich. Ein Teil der Bevölkerung, vermutlich eher der untere Teil der Mittelschicht mit Ängsten um die Zukunft des Nachwuchses, wird nicht adressiert. Die politische Einbeziehung dieser Menschen ist demokratiepolitisch betrachtet zu begrüßen. Problematisch ist, dass Demagogen sie in ihr Bild einer gespaltenen Gesellschaft übertragen.