Leichtes Ziel

Eine deutliche Mehrheit der Schweizer hat gegen die No- Billag-Initiative gestimmt, sie spricht sich also für die Rundfunkgebühr aus. Die SRG kann aufatmen.

Groß dürfte auch die Erleichterung bei ORF, ARD/ZDF oder anderen europäischen Öffentlich-Rechtlichen sein. Denn sie stehen fast überall unter Druck. In Österreich lässt die FPÖ kaum eine Gelegenheit aus, den ORF anzugreifen. Statt Gebühren denkt sie laut über die Finanzierung aus dem Budget nach, die ÖVP hält sich bedeckt. Kritiker warnen vor politischer Einflussnahme. In Dänemark drängen die Rechtspopulisten auf einen Sparkurs des DR. In Deutschland wettert die AfD gegen die Öffentlich-Rechtlichen. Mit Spannung haben alle in die Schweiz geblickt. Die Abstimmung wurde zur Richtungsentscheidung: Braucht es heute noch einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk oder nicht?

Ja, es braucht ihn. In Zeiten von Social-Media-Algorithmen und „Fake News“, in denen der klassische Journalismus teils sogar von höchster Stelle umgangen und diskreditiert wird, geben die Öffentlich-Rechtlichen mit ihren Gebühren ein leichtes Ziel ab. Dabei übernehmen gerade sie Funktionen, die für den gesellschaftlichen Zusammenhalt essenziell sind. Sie müssen nicht auf Quoten schielen, sondern können alle Stimmen und Minderheiten in ihrem Programm abbilden. Im Idealfall natürlich. Als Musterbeispiel in Sachen Qualität einer öffentlich-rechtlichen Sendeanstalt wird immer wieder die BBC genannt. Das kostet aber auch etwas.

Dass die Schweizer die SRG nicht zu Grabe getragen haben, ist also eine positive Nachricht. Gleichzeitig ist es positiv, dass eine Diskussion über den Wert und die Zukunft des Öffentlich-Rechtlichen stattfindet. Noch wichtiger wäre es, würden sich nicht nur populistische Stimmen zu Wort melden. Denn die Öffentlich-Rechtlichen zu schwächen oder abzudrehen, kann nicht die Lösung sein. Dafür sind sie zu bedeutsam.