Parallel stattfindende Wahlkämpfe

Politik / 22.05.2019 • 20:30 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Die Vorarlberger sind im September zwei Mal aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Im Bild: Wahlplakate aus dem letzten Landtagswahlkampf 2014.  VN

Zwei Wahltermine im September versprechen Spannung.

bregenz Einen Superwahlsonntag wird es nicht geben. Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) und Landesrat Johannes Rauch (Grüne) haben sich dagegen ausgesprochen, dass die Vorarlberger am gleichen Tag Landtag und Nationalrat wählen. Zu groß seien die Unsicherheiten. Wann genau gewählt wird, bleibt offen. Fix ist nur, dass es im September sein soll. Das Land will abwarten, für welches Datum sich der Bund entscheidet. Egal, welcher Termin es letztlich wird: Die beiden Wahltermine werden nahe beieinander liegen. Eine spannende Situation, wie der Vorarlberger Politologe Markus Rhomberg findet. „Es gibt keine Blaupause dafür.“

Dass der Landtagswahlkampf inhaltlich stark vom Nationalratswahlkampf beeinflusst sein wird, lasse sich kaum vermeiden. Einen ersten Schritt habe die ÖVP bereits gemacht, die sich wegen des Strache-Skandals von der Landes-FPÖ distanziert hat, erläutert der Experte. Die Grünen hätten im Land, wo sie in der Regierung sind, wiederum einen anderen Anspruch als im Bund. Dort kämpfen sie um einen Wiedereinzug in den Nationalrat. Wie sich die Parteien positionieren werden, lässt sich laut Rhomberg derzeit aber nur schwer abschätzen. Viel hänge von der weiteren Entwicklung ab. „Im Zuge von zwei gleichzeitig stattfindenden Wahlkämpfen wird es aber schwierig werden, Bundes- von Landesthemen zu trennen.“ Der Aufwand der Parteien für die zwei Wahlgänge sei außerdem enorm, sowohl was Ressourcen angeht, als auch personell.

Im Zuge von zwei gleichzeitig stattfindenden Wahlkämpfen wird es aber schwierig werden, Bundes- von Landesthemen zu trennen.

Markus Rhomberg, Politologe

Der Experte verweist auf eine weitere spannende Dimension: „Sagen wir, die Nationalratswahl findet eine Woche vor der Landtagswahl statt: Dann gibt es statt Meinungsumfragen echte Wahlergebnisse. Viele Vorarlberger werden mit dem ersten Ergebnis im Kopf daher versucht sein, auch strategisch abzustimmen.“