Johannes Huber

Kommentar

Johannes Huber

Der EU-Wahlsieg der ÖVP muss Sebastian Kurz unangenehm sein

Politik / 27.05.2019 • 08:59 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Der EU-Wahlsieg der ÖVP muss Kanzler und Parteichef Sebastian Kurz fast schon unangenehm sein. Das Ergebnis ist allein ihm zuzuschreiben. Othmar Karas mag Spitzenkandidat gewesen sein, schon seit zwei Wochen und dann viel mehr noch in Folge des „Ibiza-Videos“ hatte er den Wahlkampf jedoch bestimmt. Zugespitzt formuliert könnte man sagen, dass Kurz und seine Leute den Sekt für die Feiern bei der Nationalratswahl im Herbst einkühlen können. Was soll ihnen schon noch dazwischenkommen?

Man sollte vorsichtig bleiben: Das SPÖ-Debakel ist so groß, dass die Partei reagieren muss. Die Erkenntnis ist brutal: Mit Pamela Rendi-Wagner an der Spitze geht’s nicht. Sie hat in den vergangenen Monaten keine Akzente gesetzt, und sie wird nach diesem Wahlergebnis auch nicht ernsthaft als Kanzlerkandidatin auftreten können.

Ja, dieses Ergebnis ist so klar, dass die Misstrauensabstimmung über Kurz im Hohen Haus belanglos geworden ist. Da können die Genossen machen, was sie wollen. Ihr Problem ist ein dreifaches: Im Unterschied zu Kurz können sie den Freiheitlichen keine Wähler abnehmen. Mit dem Wiedererstarken der Grünen fallen auch deren Anhänger weg (sie haben 2017 zum Teil „rot“ gewählt). Vor allem aber: Mit wem würde die SPÖ koalieren, wenn sie mit der FPÖ nicht will? Sie ist allenfalls zur Vizekanzlerpartei unter Kurz verdonnert. Das ist eine derart miserable Ausgangsposition für die SPÖ, dass alles andere als ein anderer Spitzenkandidat oder eine andere Spitzenkandidatin als Rendi-Wagner für den Herbst überraschen würde.