Grenzen: Warum die Fahrt ins Nachbarland ungewiss bleibt
Grüne im Bodenseeraum vernetzen sich. Kurz kündigt Prüfung einer Öffnung zur Schweiz an.
Bregenz Die Coronapandemie hat das Vier-Länder-Eck Vorarlberg, Süddeutschland, Ostschweiz und Liechtenstein verändert. Grenzen, die in der Vergangenheit kaum mehr wahrnehmbar waren, werden wieder streng kontrolliert. Eine Einreise in die Nachbarstaaten ist bis auf bestimmte Ausnahmen unmöglich. Nun keimt in Vorarlberg die Hoffnung auf die Rückkehr des kleinen Grenzverkehrs auf. Die VN berichteten. Einen Zeitplan, geschweige denn ein konkretes Datum für eine mögliche Grenzöffnung gibt es aber noch nicht.
Neuer Vorschlag
Die Grünen in der Bodenseeregion wollen jetzt einen gemeinsamen Vorschlag anbieten. Auf Initiative von Daniel Zadra, Grünen-Klubobmann im Landtag, haben sich Grünen-Vertreter in Vorarlberg, Baden-Württemberg, Bayern, St. Gallen und Thurgau miteinander vernetzt und einen Stufenplan für die Grenzöffnung entwickelt. Den werden sie heute, Dienstag, in einer virtuellen Pressekonferenz vorstellen. Zu viel vorwegnehmen will Zadra am Montag noch nicht. Er verweist auf die grundsätzliche Problematik: „Das Thema ist sehr sensibel. Wir haben vier Grenzen in unmittelbarer Umgebung. Die Fahrt ins Nachbarland gilt als Selbstverständlichkeit. Es gibt viele Partnerschaften und Familien über Grenzen hinweg.” Daher sei es wichtig, wieder zu einer grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zurückzufinden. „Wir brauchen eine Perspektive.“
Das Thema ist sehr sensibel. Wir haben vier Grenzen in unmittelbarer Umgebung.
Daniel Zadra, Klubobmann der Grünen im Landtag
Österreich hat seine Einreisebestimmungen vorerst bis zum 31. Mai verlängert. Deutschland will seine Kontrollen an den Grenzen zu Österreich und anderen Nachbarländern bis mindestens 15. Mai aufrechterhalten. In der Schweiz sind Lockerungsschritte wohl nicht vor dem Juni zu erwarten. Die österreichische Bundesregierung werde in den kommenden Wochen prüfen, ob eine Grenzöffnung zwischen Österreich und der Schweiz möglich sei, kündigte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Interview mit der Zeitung „Blick“ an. Käme es tatsächlich zu einer Übereinkunft, betrifft das auch das Fürstentum Liechtenstein. Aufgrund eines Zollvertrags gelten dort die gleichen Grenzregeln wie in der Schweiz.
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Deutschland zurückhaltend
Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) hatte bereits ein bilaterales Abkommen mit Deutschland für die Sommersaison in den Raum gestellt, sollten das die Infektionszahlen zulassen. Berlin reagiert bisher allerdings zurückhaltend. So sprach sich Innenminister Horst Seehofer gegen eine vorschnelle Wiederaufnahme des Reisebetriebs mit Österreich aus. Heimische Hoteliers befürchten eine Katastrophe, sollten ausländische Urlauber, vor allem aus Deutschland, nicht einreisen dürfen. Allein in Vorarlberg kommen etwa 54 Prozent aller Urlauber aus Deutschland, der Schweizer Anteil macht zwölf Prozent aus, jener der heimischen Gäste 18,3 Prozent.