Vorsichtige Entspannung

genf Vorsichtige Entspannungssignale vom Gipfel in Genf: US-Präsident Joe Biden und Russlands Staatschef Wladimir Putin haben bei ihrem Treffen die Rückkehr ihrer Botschafter nach Moskau und Washington vereinbart. Das kündigte Putin am Mittwochabend nach den Beratungen am Genfersee an. Die Botschafter waren im Frühjahr im Zuge wachsender Spannungen zwischen beiden Ländern jeweils in ihre Heimat zurückgekehrt.

„Äußerst konstruktiv“

Der Kremlchef sprach von einem „äußerst konstruktiven“ Treffen. „Ich meine, dass es keinerlei Feindseligkeit gab – im Gegenteil“, sagte Putin am Abend bei einer Pressekonferenz. Der US-Präsident und er hätten „eine gemeinsame Sprache“ gesprochen. Themen seien unter anderem die strategische Sicherheit in der Welt, Cybersicherheit, der Ukraine-Konflikt und Interessen in der Arktis gewesen.

Menschenrechte angesprochen

Er lobte Biden als „sehr erfahrenen Menschen“. Man habe zwei Stunden lang zu zweit geredet – das sei nicht mit allen Staatsführern so. Putin sagte aber auch: „Es gibt keine Illusionen und kann auch keine geben.“ Bei der Frage nach der Menschenrechtslage in Russland wetterte Putin darüber, dass die USA in dieser Hinsicht genügend eigene Probleme hätten.

Das weltweit mit Spannung erwartete Treffen der beiden Staatschefs in der abgeschirmten Villa La Grange am Genfersee dauerte etwas mehr als drei Stunden. Es war das erste Treffen der beiden seit Bidens Amtsantritt Anfang des Jahres. Der US-Präsident hatte Putin zu dem Gipfel eingeladen, auch um angesichts der im Westen zunehmend kritisierten Politik Moskaus „rote Linien“ aufzuzeigen. Putin bestätigte, dass Biden die Menschenrechtslage in Russland angesprochen habe. Er verteidigte die Inhaftierung des Kremlgegners Alexej Nawalny. Der Oppositionelle habe bewusst russische Gesetze ignoriert und gegen Meldeauflagen in einem früheren Strafverfahren verstoßen haben. Die EU und die USA haben wegen der Verurteilung bereits Sanktionen gegen Russland verhängt.

Biden und Putin sprachen auch über einen möglichen Austausch von Gefangenen. „Präsident Biden hat dieses Thema in Bezug auf amerikanische Staatsbürger in Gefängnissen der Russischen Föderation angesprochen“, bestätigte der Kremlchef. „Es können gewisse Kompromisse gefunden werden. Das russische Außenministerium und das US-Außenministerium werden in diese Richtung arbeiten.“