Schweiz und Österreich wollen Rückführungen beschleunigen
Die aktuellen Vorgaben sind veraltet. Die Rückführung eines Afghanen mit in Österreich laufendem Verfahren dauert Wochen.
Wien Täglich reisen vor allem Afghanen über die Vorarlberger Grenze in die Schweiz ein, jeder zweite ist minderjährig. Nach einer Erfassung ihrer Daten reisen diese dann nach Frankreich weiter. Fast 4000 waren es 2021, allein 1044 im Dezember. Festhalten kann man sie nicht.
Das Rückübernahmeabkommen von 2001 zwischen der Schweiz und Österreich sei etwas veraltet und kompliziert, erklärt die Schweizer Innenministerin Karin Keller-Sutter. In einem Arbeitsgespräch diese Woche habe sie sich mit Innenminister Gerhard Karner auf eine stärkere Kooperation geeinigt. Raschere Rückführungen seien auch Thema beim aktuellen EU-Innenministerrat in Lille, Ende Monat lädt Wien zur Rückführungskonferenz.