Werben für Deeskalation

Kiew, Moskau, Berlin Angesichts der anhaltend hohen Spannungen im Ukraine-Konflikt ringen internationale Staats- und Regierungschefs um eine diplomatische Lösung der Krise. Nach einem langen Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin forderte der französische Staatschef Emmanuel Macron bei einem Treffen mit seinem ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj am Dienstag eine Umsetzung des Minsker Friedensplans. Das Abkommen von 2015 liegt derzeit auf Eis. Kiew und Moskau werfen sich gegenseitig Verstöße vor.

Weitere Gespräche

Ein Durchbruch blieb bei Macrons Gespräch mit Selenskyj – wie schon zuvor mit Putin – aus. Für kommenden Donnerstag kündigte der französische Präsident ein weiteres Gespräch mit Vertretern Russlands und der Ukraine auf Beraterebene in Berlin an.

Selenskyj bezeichnete das Gespräch mit seinem französischen Kollegen als „inhaltsreich“ und „sehr ergiebig“, äußerte sich aber nicht zu möglichen Fortschritten bei der Umsetzung des Friedensplans. Am Montagabend hatte Macron fast sechs Stunden lang mit Putin in Moskau verhandelt. „Ich habe erreicht, dass es keine Verschlechterung und keine Eskalation gibt“, sagte Macron beim Weiterflug nach Kiew.

Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock zeigte sich bei einem Frontbesuch in der Ostukraine bestürzt über das Gesehene.

Bei einem Dreiergipfel in Berlin haben sich Deutschland, Frankreich und Polen für Verhandlungen eingesetzt, um einen Krieg in Europa zu vermeiden. Deutschlands Kanzler Olaf Scholz nannte den russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine bei dem Treffen mit den Präsidenten Emmanuel Macron und Andrzej Duda „sehr besorgniserregend“. Er drohte Russland mit „weitreichenden Konsequenzen“ für den Fall eines Einmarsches. Diese Konsequenzen wären „politisch, wirtschaftlich und sicher auch geostrategisch“.