Kogler für U-Ausschuss zu Vorarlberger Inseratenaffäre

Politik / 28.05.2022 • 09:30 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Kogler für U-Ausschuss zu Vorarlberger Inseratenaffäre

wien In der kommenden Woche beschäftigt sich der ÖVP-Korruptionsausschuss mit der Vorarlberger Inseratenaffäre. Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) redet darüber hinaus der Einberufung eines parlamentarischen Kontrollgremiums im Ländle das Wort. “In Vorarlberg erwarte ich dringend, dass ein Untersuchungsausschuss eingerichtet wird”, wie Kogler in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin “profil” erklärte.

Die Grünen, die sich in Vorarlberg in einer Koalition mit der ÖVP befinden, würden dort “am meisten” zur Aufklärung beitragen, so Kogler. Zudem habe man das strengste Parteienfinanzierungsgesetz Österreichs durchgesetzt. “Klar ist: Die ÖVP Vorarlberg wird nicht im Bodensee verschwinden.”

Derzeit tauchten “selbst für österreichische Verhältnisse” enorm viele Korruptionsverdachtsfälle auf, sagte Kogler. Die meisten beträfen jedoch die Jahre 2016 bis 2019, kaum welche fielen in die Zeit der grünen Regierungsbeteiligung. Ferner würde jetzt alles aufgeklärt, argumentierte der Vizekanzler: “Niemals zuvor in der Zweiten Republik wurde derart umfassend ermittelt wie jetzt.”

Ein “wichtiger Unterschied” zwischen Kanzler Karl Nehammer und seinem Vorgänger Sebastian Kurz (beide ÖVP) sei, dass Nehammer nicht von roten Netzwerken in der Justiz spreche, findet Kogler. Kritik adressierte er in diesem Zusammenhang an den türkisen Fraktionsführer im U-Ausschuss: “Beim ÖVP-Mandatar Andreas Hanger ist nicht immer ganz klar, was er zum Frühstück einnimmt, aber grundsätzlich reitet die ÖVP weniger Attacken.”