Biden warnt Putin
Der US-Präsident warnt den Kremlchef vor einem Angriff auf die NATO.
Warschau US-Präsident Joe Biden hat Russland bei einer Rede anlässlich des bevorstehenden ersten Jahrestags des Kriegsbeginns in der Ukraine vor einem Angriff auf die NATO gewarnt und die Stärke des Verteidigungsbündnisses beschworen. „Jedes Mitglied der NATO weiß es, und Russland weiß es auch: Ein Angriff gegen einen ist ein Angriff gegen alle. Es ist ein heiliger Eid, jeden Zoll NATO-Gebiet zu verteidigen“, sagte Biden am Dienstagabend am Warschauer Königsschloss. Kremlchef Präsident Wladimir Putin habe bezweifelt, dass die NATO nach dem russischen Angriff auf die Ukraine vereint bleiben könne. „Aber es sollte kein Zweifel bestehen, dass unsere Unterstützung für die Ukraine nicht wanken wird. Die NATO wird nicht gespalten, und wir werden nicht müde“, sagte der US-Präsident vor dem Königsschloss in Warschau.
„Schritt für Schritt“
Biden bezog sich dabei auf Artikel Fünf des NATO-Bündnisses, der regelt, dass sich die Bündnispartner verpflichten, bei einem bewaffneten Angriff gegen einen oder mehrere von ihnen Beistand zu leisten. Die Unterstützung für Kiew werde nicht versiegen, betonte Biden. Der Krieg habe den Westen gestärkt und zudem auch Finnland und Schweden in die Arme der NATO getrieben: „Die Ukraine wird niemals ein Sieg für Russland sein.“ Zudem kündigte er neue Sanktionen noch in dieser Woche an, „die alle Verantwortlichen dieses Kriegs zur Rechenschaft ziehen“. Es gehe darum, Gerechtigkeit für die Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit herzustellen, die von den Russen weiterhin begangen würden.
Der US-Präsident wandte sich auch an die Menschen in Russland. „Die Vereinigten Staaten und die europäischen Nationen wollen Russland nicht kontrollieren oder zerstören“. Der Westen habe vor Kriegsbeginn nicht vorgehabt, Russland anzugreifen, wie Putin behaupte. „Jeder Tag, an dem der Krieg weitergeht, ist seine Entscheidung.“ Er könnte den Krieg mit einem Wort beenden.
Die Ukraine schwor Biden darauf ein, dass es weiterhin „harte und sehr bittere Tage, Siege und Tragödien“ geben werde. Der 80-Jährige kam auch auf seine Reise nach Kiew am Montag zu sprechen. „Vor einem Jahr bereitete sich die Welt auf den Fall von Kiew vor“, betonte er. Er habe sich aber nun vor Ort davon überzeugen können, dass die ukrainische Hauptstadt „stolz“, „aufrecht“ und „frei“ sei.
Putin hatte zuvor den New-Start-Abrüstungsvertrag mit den USA auf Eis gelegt. Diese würden darauf drängen, die vereinbarten Inspektionen russischer Nuklearanlagen wieder aufzunehmen, sagte Putin am Dienstag in seiner Rede zur Lage der Nation. Gleichzeitig hätten sie aber der Ukraine bei Drohnenangriffen auf russische Stützpunkte geholfen, auf denen atomwaffenfähige Bomber stationiert seien. Das Außenministerium versicherte jedoch später, die vereinbarten Obergrenzen würden weiter eingehalten.