Gegen Zentralismus und für Vielfalt

Wien Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat sich gegen Zentralismus und für Vielfalt in der EU ausgesprochen. „Wir werden niemals in einem schablonenhaften System wie die Vereinigten Staaten zusammenpassen“, sagte Nehammer bei einem Festakt anlässlich des Europatags im Parlament. Der Kanzler sprach sich auch gegen mehr EU-Mehrheitsentscheidungen aus. EU-Kommissar Johannes Hahn forderte dagegen einen „stärkeren Zug zum Tor“ für europäische Lösungen.

Die europäischen Gründerväter seien sich bewusst gewesen, „dass Europa Vielfalt bedeutet“, sagte Nehammer, der sich selbst als „glühenden Europäer“ bezeichnete. Gleichzeitig sei er auch ein „leidenschaftlicher Kämpfer“ für Subsidiarität, so der Kanzler. Dies müsse auch im Vordergrund stehen, „damit gebe ich Europa eine Chance“ zu wachsen. Das Ringen um Konsens sei in der EU schwierig, so Nehammer. Dies sei aber „der Mehrwert von Demokratie und Vielfalt“.

Hahn kritisierte in seiner Rede eine zu zögerliche Herangehensweise der EU-Staats- und Regierungschefs in vielen Bereichen wie Migration, Klima und Sicherheitspolitik. „Die nationalen Vertreter im europäischen Fußballteam sind sehr darauf konzentriert, defensiv zu spielen“, sagte der EU-Budgetkommissar in Richtung seines Parteifreunds Nehammer. Die EU-Mitgliedsstaaten müssten zudem einen Grundkonsens über Europas Rolle in der Welt finden, verlangte Hahn. Nach Ansicht von Hahn mangelt es den EU-Staats- und Regierungschefs mitunter an Weitsicht.