Zukünftige Regierung völlig offen
Komplexer Koalitionspoker in Südtirol ante portas.
Bozen Die Südtiroler Landtagswahl 2023 ist geschlagen. Und hat mit einem Ergebnis von 34,5 Prozent (2018: 41,9) einen Absturz der Südtiroler Volkspartei (SVP) mit sich gebracht, der den Landeshauptmann und Spitzenkandidat Arno Kompatscher aber nicht zu Fall bringt. Außerdem stellt das Ergebnis die Verantwortlichen hinsichtlich der Regierungsbildung vor eine schwierige Herausforderung. Mindestens drei Parteien – eine davon italienischsprachig – werden nötig sein. Alles ist derzeit offen.
Die erreichten 13 Mandate (nach 15 im Jahr 2018) stellen für die Sammelpartei ein historisch schlechtes Ergebnis dar. Kompatscher stellte nach einer Sitzung der Parteileitung aber klar, seinen Sessel nicht räumen zu wollen. Anders könnte es SVP-Parteiobmann Philipp Achammer ergehen, der seinen Verbleib selbst als „offen“ bezeichnete.
Die Regierungsbildung wird wohl sehr schwierig werden. Kompatscher kündigte an, mit allen im Landtag vertretenen Parteien Sondierungsgespräche führen zu wollen. Genauer wollte er sich jedoch nicht in die Karten schauen lassen. Fest steht allerdings, dass es nur allein mit dem bisherigen Koalitionspartner Lega nicht mehr gehen wird. Die Partei von Italiens Verkehrsminister Matteo Salvini verlor deutlich und kam nur mehr auf 3 Prozent (2018: 11,1 Prozent). Die Lega wird nur mehr mit einem Sitz statt wie bisher vier im Landesparlament vertreten sein. Kompatscher braucht somit zwei weitere Koalitionspartner, um auf eine Landtagsmehrheit zu kommen bzw. jedenfalls auch einen deutschsprachigen Partner. Ein Szenario, das die SVP immer tunlichst verhindern wollte. Angesichts des Ergebnisses hält der Politologe Günther Pallaver den Alleinvertretungsanspruch der SVP für passé, auch die SVP als historisch begründete Sammelpartei sei Geschichte.
Hinter der SVP eroberte das Team K von Paul Köllensperger den zweiten Platz. Die Gruppierung des früheren Abgeordneten der linkspopulistischen Fünf-Sterne-Bewegung landete bei 11,1 Prozent und vier Mandaten. Einer der deutlichen Gewinner dieser Wahl ist die Oppositionspartei Süd-Tiroler Freiheit mit Spitzenkandidat Sven Knoll. Sie kam bei 10,9 Prozent auf dem dritten Platz zu liegen und zählt damit vier statt wie bisher zwei Mandate. Knoll freute sich und sprach von einem „überwältigenden Ergebnis“. Auch die Grünen reüssierten. Sie erreichten 9 Prozent und konnten ihre drei Mandate halten. Die Wahlbeteiligung lag diesmal bei 71,5 Prozent (-2,4).