VN-Serie Teil 1: So funktioniert Brüssel

Von Sebastian Vogel aus Brüssel

BRÜSSEL Die Europäische Union (EU) ist eine politische, wirtschaftliche und soziale Gemeinschaft, die 27 Länder mit ihren vielfältigen Kulturen umfasst. Am 9. Juni wählen die EU-Bürger ihre Vertretung im Europaparlament. Zu diesem Anlass werfen wir in den kommenden Monaten einen Blick auf die EU und die bevorstehenden Wahlen, speziell deren zentrale Institutionen, die das Fundament dieser weltweit einzigartigen politischen Einheit bilden.

Die EU entstand als Nachkriegsprojekt und ist über Jahrzehnte durch verschiedene Verträge gewachsen. Der Vertrag von Maastricht im Jahr 1992 legte den Grundstein für die politische Union von damals zwölf Staaten. Seit 1995 ist auch Österreich EU-Mitglied und damit aktiv am europäischen Gesetzgebungsprozess auf verschiedenen Ebenen beteiligt.

Die Ziele und Werte der EU

Freiheit, Demokratie und Menschenrechte sind die Leitprinzipien, die allen europäischen Bestrebungen zugrunde liegen. Die EU strebt durch den Abbau von Handelshemmnissen einen gemeinsamen Markt an, der Wachstum und Wohlstand fördert. Die ursprünglichen Ziele der EU sind die Förderung von Frieden, Stabilität und Wohlstand in Europa. Angesichts Herausforderungen wie Covid, der Klimakrise, Inflation, Migrationsfragen und dem Ukraine-Krieg stehen diese Ziele wieder im Mittelpunkt.

Die EU stützt sich auf drei Säulen, um die Zusammenarbeit zu vertiefen. Die wirtschaftliche Integration und die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, unterstützt durch weltweit tätige „EU-Botschaften“ sind die ersten zwei. Die dritte Säule befasst sich mit der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit, um etwa den Polizeitransport vom Kleinen Walsertal durch Deutschland zu ermöglichen. Seit einigen Jahren ist Sozialpolitik eine weitere Säule, die sich um Arbeitnehmerinnen kümmert.

Die EU erweckt oft den Eindruck eines undurchsichtigen und komplexen Konstrukts, das in weiter Ferne agiert. Dabei sollte man nicht vergessen, dass hier 27 verschiedene Mitgliedstaaten gemeinsam zu einer Lösung finden – das ist schon in einer einzelnen Gemeinde schwer genug.

Wie Gesetze entstehen

Die Funktionsweise ist schnell und einfach erklärt: Im Europäischen Rat geben die Regierungschefs aller Mitgliedsstaaten die politische Richtung der EU vor. Die Europäischen Kommission, die wie eine Regierung funktioniert, muss dies dann umsetzen. Ihre Kommissare, das österreichische Pendant sind Minister, werden vom Europäischem Rat und dem Europäischen Parlament auf fünf Jahre gewählt. Das Europäische Parlament wählen wir als EU-Bürgerinnen direkt. Gemeinsam mit dem Rat der EU stimmt es über vorgeschlagene Gesetze ab. Der Rat der EU besteht aus Ministerinnen und Minister aller Mitgliedsstaaten. Bei Streitigkeiten über das EU-Recht entscheidet der Europäische Gerichtshof.

Neben unseren nationalen Wahlen sind die Europawahlen am 9. Juni entscheidend für die europäischen Entwicklungen der kommenden fünf Jahre. Dabei geht es um globale sowie nationale Themen – alles, was am Ende auch Vorarlberg betrifft. Auch wenn Brüssel weit weg erscheinen mag, wir sind dort unmittelbar vertrete