Vorarlberg wählt das Europa-Parlament
Das EU-Parlament wird am 9. Juni neu gewählt, doch wie funktioniert die Wahl und was könnte anders sein?
Brüssel Vorarlberg ist eines von neun Bundesländern in Österreich, allerdings auch eine von 329 Regionen in der EU. Deren 27 Nationalstaaten haben sich in der Europäischen Union zusammengeschlossen, um grenzüberschreitende Probleme mit grenzüberschreitenden Lösungen zu behandeln, das betrifft Wirtschaft-, Sozial- und Umweltpolitik.
720 Abgeordnete
Am Sonntag werden daher 720 Parlamentarierinnen und Parlamentarier gewählt, die über die kommenden fünf Jahre gemeinsam mit dem Rat, in dem die Regierungen aller Mitgliedsstaaten vertreten sind, Gesetze verhandeln und erlassen. 20 Parlamentarier werden aus Österreich kommen, also mehr als uns nach Bevölkerungsgröße zustehen würde. Zum Vergleich: Deutschland mit etwa zehnmal mehr Menschen hat nur knapp fünfmal mehr Abgeordnete (96). Somit können große Länder nicht über kleinere hinweg entscheiden. Trotzdem gibt es diesmal keinen sicheren Platz für eine Parlamentarierin aus Vorarlberg. Woran liegt das?
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Unser Wahlsystem sieht einen einzigen Wahlkreis für ganz Österreich vor. Die sieben Partei (ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, NEOS, DNA, KPÖ), die zur Wahl antreten, stellen Listen mit bis zu 42 Kandidierenden auf. Alle Österreicher und Österreicherinnen dürfen eine Partei wählen. Je nach Anzahl der Stimmen werden dann die Kandidatinnen entsprechend den Listen in das EU-Parlament entsendet. Zusätzliche Vorzugsstimmen bei der Wahl ermöglichen diese Listen über die Entscheidung der Partei hinweg abzuändern. Dieses Jahr kommen fünf der sieben Listen-Ersten aus Wien, zwei aus der Steiermark. Die Machtverhältnisse innerhalb der österreichischen Parteien entscheiden somit darüber, wer am Ende die besten Chancen bekommt.
Freies Mandat
Abgeordnete in Österreich sowie in Brüssel dürfen nach Belieben Entscheidungen treffen und damit vom „freien Mandat“ Gebrauch machen. Während die Regierung in Wien durch einen Koalitionsvertrag auch im Parlament gefestigt ist, funktioniert das europäische System etwas anders: Im EU-Parlament bilden sich Koalitionen je nach Thema, das zur Abstimmung steht. Damit sind Verhandlungen zwischen einzelnen Parlamentariern weitaus wichtiger als in Wien.
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Das österreichische Wahlsystem könnte einerseits mehr Rücksicht auf Kandidatinnen und Kandidaten aus kleineren Regionen legen, allerdings genauso europäischer sein: Bei der Europawahl geht es um die EU, wir dürfen jedoch nur Personen aus Österreich wählen. Bei der Nationalratswahl können schließlich auch Nicht-Vorarlbergerinnen und Nicht-Vorarlberger gewählt werden. Diese transnationalen Wahllisten mit grenzüberschreitenden Wahlmöglichkeiten werden bereits weitläufig diskutiert – bisher ohne Ergebnis.
Von den österreichischen EU-Abgeordneten treten elf erneut an. Es werden also mindestens neun neue Gesichter die Grundregeln für unser Zusammenleben in Österreich sowie für Europa mitbestimmen. Diese Wahl ist für jeden Einzelnen die beste Möglichkeit, auf unsere Zukunft in Vorarlberg und Europa Einfluss zu nehmen. SEV