Karas zum EU-Wahlergebnis: „Das war von mir befürchtet“
Der Erste Vizepräsident des EU-Parlaments bedauert, dass die zentralen Themen der Menschen im Wahlkampf untergingen.
Wien „Die Freiheitliche Partei hat an Stimmen und Mandaten zugelegt. Das war prognostiziert und von mir befürchtet“, sagte der Erste Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Othmar Karas, den VN nach der ersten Prognose für die Europawahl. Diese Position hat er seit 2022 inne, seit 1999 war er für die ÖVP im EU-Parlament. In diesem Wahlkampf trat er nicht mehr für die Türkisen an. Die ÖVP sei in einer schwierigen Ausgangslage gestartet, eine einzelne Bewertung der Parteien wolle er jedoch den Spitzenkandidatinnen und -kandidaten überlassen.
Es gebe zwei Wahlsieger, die FPÖ auf der einen Seite und auch die Neos haben zugelegt. Karas betont, dass das auch jene Parteien waren, die sich im Wahlkampf mit eigenen Positionen am stärksten profiliert haben: „Die einen für eine Stärkung der Europäischen Union, die anderen dagegen.“
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Zentrale Themen der Menschen nicht besprochen
Den vergangenen Wahlkampf sieht er kritisch. Es werde mehr über die Parteien und deren Unterschiede geredet, als über Menschen, deren Inhalte und Programme. „Wir haben in Österreich leider die Tradition, dass wir nicht über die Themen und Herausforderungen der EU reden, sondern zunehmen über parteipolitische Taktik und die Mobilisierung der eigenen Personen. Das tut mir leid, weil die europäischen Themen, jene der Menschen sind. Wir müssen Lösungen erarbeiten, um verloren gegangenes Vertrauen wieder zurückzugewinnen.“
Karas ergänzt: „Ich habe Wahlkämpfe erlebt, da ging es um die Gurken, bei anderen ging es um die Pommes. Dieses Mal wurde oft auch über die Frau Schilling und Gerüchte gesprochen. Das sind nicht die zentralen Themen der Menschen und der Zukunft der EU.“
Zusammenarbeit stärken
Laut Karas gilt es, drei zentrale Punkte umzusetzen: Die parteipolitische Auseinandersetzung müsse reduziert und die Zusammenarbeit erhöht werden. Zweitens gebe es einen Rechtsruck, aber keine extreme Gruppierung kann oder will ein Problem lösen. Drittens seien wir in einer Situation, in der diese Gruppierungen keine Hoffnung der Menschen erfüllen können. Daher sei es auch so wichtig, an staatenübergreifend an Lösungen zu arbeiten.
Karas betont im VN-Gespräch, dass die Parteien der Mitte – Sozialdemokraten, Christdemokraten, Liberale und Grüne – eine Mehrheit im EU-Parlament haben. Für eine „stärkere, handlungsfähigere und effizientere Europäische Union“. Der Erste Vizepräsident des EU-Parlaments: „Wir müssen nicht blockiert werden, wenn wir es nicht wollen. Wir müssen die Zusammenarbeit in den Mittelpunkt stellen.“