Warum der nächste Kanzler nicht unbedingt Herbert Kickl wird

wien Nach der Nationalratswahl ist der Bundespräsident am Zug. Alexander Van der Bellen ernennt den oder die Bundeskanzlerin und auf dessen Vorschlag die übrigen Mitglieder der Bundesregierung. Dabei hat er grundsätzlich freie Wahl. Doch üblicherweise betraut der Bundespräsident die Spitzenkandidatin oder den Spitzenkandidaten der stimmenstärksten Partei mit der Regierungsbildung. Das ist die gängige Praxis, wenn auch nicht in der Verfassung festgeschrieben. Anschließend finden Koalitionsverhandlungen mit den anderen Parteien statt.

Gespräche mit Parteien

Van der Bellen hatte im Vorfeld angekündigt, FPÖ-Chef Herbert Kickl nicht automatisch mit der Regierungsbildung zu beauftragen, sollte seine Partei Wahlsiegerin werden. Vielmehr wollte er sich alle Optionen offenhalten. Am Sonntag pochte er auf die Wahrung der liberalen Demokratie im Land. Bei der Regierungsbildung werde er darauf achten, dass “die Grundpfeiler unserer liberalen Demokratie respektiert werden.” Dazu gehörten Rechtsstaat, Gewaltenteilung, Menschen- und Minderheitenrechte, unabhängige Medien und die EU-Mitgliedschaft. Er kündigte an, persönlich mit den im Nationalrat vertretenen Parteien Gespräche zu führen. “Dabei werde ich versuchen, auszuloten, welche tragfähigen Kompromisse es geben könnte. Wer mit wem kann und wer was will für Österreich, das wird nun die nächste Zeit zeigen.”

Zunächst dürfte die bisherige Bundesregierung dem Bundespräsidenten nach der Wahl ihren Rücktritt anbieten. Er betraut sie dann mit der Fortführung der Verwaltung, bis es eine neue Regierung gibt. Nach der letzten Nationalratswahl 2019 dauerte die Regierungsbildung mehr als drei Monate, davor waren es im Schnitt zwei Monate. Auch heuer könnte es aller Voraussicht nach wieder länger dauern. Sind die Verhandlungen erfolgreich, schlägt der neue Bundeskanzler dem Bundespräsidenten seine Regierungsmitglieder vor. Wenn dieser den Vorschlag annimmt, wird die neue Bundesregierung angelobt.