Der Landtag konstituiert sich: Spannung vor der ersten Sitzung

Bregenz 36 Abgeordnete. Unterschiedliche Parteien, Ansichten und Perspektiven. „Am Ende des Tages ist die Arbeit im Landtag aber durchaus konstruktiv“, sagt Fabienne Lackner. Sie wurde vor ziemlich genau einem Jahr als Abgeordnete zum Vorarlberger Landtag angelobt, nachdem sich die damalige Neos-Chefin Sabine Scheffknecht aus der Politik zurückgezogen hatte. Geboren 1997 ist Lackner auch die jüngste aller Mandatare und Mandatarinnen. Überhaupt gibt es voraussichtlich nur drei Abgeordnete, die in den 90er-Jahren auf die Welt gekommen sind. Dazu zählen ebenso Christina Hörburger (ÖVP, 1996) und Cenk Dogan (ÖVP, 1992). Christof Bitschi (FPÖ), der Jahrgang 1991 ist, hat zwar ein Mandat, wechselt nun aber in die Landesregierung.

Schwarz-Blaue Mehrheit

Schwarz-Grün ist in Vorarlberg Geschichte. ÖVP und FPÖ bilden mit 15 und elf Mandaten eine klare Mehrheit. Die Grünen sind auf vier geschrumpft, SPÖ und Neos stellen jeweils drei.

In den Reihen der ÖVP wird Cenk Dogan am Mittwoch erstmals im Landtagssitzungssaal Platz nehmen. Als Stadtrat in Bludenz ist Politik für ihn kein Neuland. „Das wichtigste, was ich mir aus Bludenz mitnehme, ist der wertschätzende und respektvolle Umgang gegenüber allen.“ Egal ob auf Gemeinde- oder Landesebene: Grundkern müsse sein, etwas Positives zu schaffen. „Es muss immer um die Sache gehen.“ Dogan hofft, dass er durch seine Doppelfunktion als Stadtrat und Abgeordneter Expertise einbringen sowie mitnehmen kann. Die Arbeit werde sicher herausfordernd.

Spannung vor der ersten Sitzung

„Es wird spannend, wie die Arbeit und Stimmung im Landtag wird“, sagt Fabienne Lackner. „Ich hoffe, dass der grundsätzlich konstruktive Austausch bleibt.“ Alles andere würde nicht nur den Inhalten, sondern der Politik als Ganzes schaden. Als Neos-Politikerin habe sie auch nicht das Ziel, Fundamentalopposition zu sein, sondern wolle einen konstruktiv-kritischen Kurs fahren.

Die 27-Jährige konnte bereits Erfahrung sammeln – in der Jugendorganisation ihrer Partei, ebenso in der Stadtvertretung in Feldkirch. Da bekomme man politisches Werkzeug in die Hand. Die Landtagsarbeit sei aber anders, erklärt sie gleichzeitig und verweist auf Ausschussarbeit, Klubsitzungen, Anträge, Anfragen,…

Ausgleich wichtig

„Natürlich wäre es schön, wenn es mehr Abgeordnete unter 30 Jahren gäbe“, hält Lackner fest. Schlussendlich gehe es in der Politik immer um einen guten Ausgleich, etwa zwischen Alt und Jung oder unter den Geschlechtern. Dogan betont ebenso, dass eine gute Balance notwendig sei. „Das kann man aber nicht nur anhand von Zahlen festmachen.“ Er glaube, dass sich die drei 1990er-Jahrgänge stark einsetzen werden. Mit ihnen könne sich die jüngere Generation gut vertreten fühlen.

Neue Periode beginnt

Mit der konstituierenden Sitzung beginnt am Mittwoch die neue Legislaturperiode im Land. Das Landtagspräsidium wird gewählt, die Abgeordneten werden angelobt, ebenso die Regierungsmannschaft wird offiziell fixiert.

Auf der Regierungsbank reihen sich dann für die ÖVP Landeshauptmann Markus Wallner, Barbara Schöbi-Fink, Marco Tittler, Martina Rüscher und Christian Gantner ein, für die FPÖ sind es Christof Bitschi als Landesstatthalter und Daniel Allgäuer. Klubobleute werden Veronika Marte (ÖVP), Daniel Zadra (Grüne), Mario Leiter (SPÖ) und Claudia Gamon (Neos). Bei der FPÖ entscheidet sich die Besetzung des Klubvorsitzenden im Laufe des Dienstags. Den Vorsitz im Landtag haben Präsident Harald Sonderegger (ÖVP) und seine Stellvertreterin Monika Vonier (ÖVP) inne. Wer von der FPÖ ins Landtagspräsidium wechselt, wird auch erst offiziell entschieden. Die besten Karten hat dem Vernehmen nach Hubert Kinz.