Jubeln über Trump?

Das Entsetzen in Österreich über den deutlichen Erfolg von Donald Trump ist groß. Nicht bei allen. Bei einer Diskussion von Servus-TV fanden sich glühende Befürworter. Reinhold Bilgeri, schockiert über das Wahlergebnis, hatte keinen leichten Stand gegen die Trump-Euphorie: „Ich möchte nicht, dass ein Kasperl die mächtigste Nation dieses Planeten regiert“. Manchmal fühlt es sich an, als wäre Österreich mit den USA wesensverwandt. In den USA waren die Wahlmotive: Teuerung, Migration und Abstrafung der Regierung, deren Teil Kamala Harris ja war. Was waren in Österreich die Wahlmotive? Teuerung, Migration und Abstrafung der Regierung. Die Bilder gleichen sich: In den Niederlanden, in Frankreich, Italien, die AfD-Erfolge jüngst in drei deutschen Bundesländern. „Die populistische Revolution erschüttert den Westen“ überschrieb NZZ-Chefredaktor Eric Gujer seinen Kommentar. Mit dem Resümee: „Alles, was Trump zum allgemeinen Entsetzen ins Rampenlicht zerrt, findet sich auch auf dem alten Kontinent.“

Auch in Österreich hat man den Trump-Erfolg bejubelt, Herbert Kickl sprach nannte es Zeichen für „frischen Wind“ und Optimismus. Vermutlich wurde auch in Vorarlberger Industriekreisen frohlockt. Man merkt nicht, dass das ein Schuss ins eigene Knie ist. Trump hat im Wahlkampf erhebliche Zölle auf europäische Einfuhren vorgeschlagen, wie er das schon seiner ersten Amtszeit gegen Branchen wie Stahl, Aluminium und eine Reihe von Industriegütern gemacht hat. Die USA sind Österreichs zweitwichtigster Handelspartner und der wichtigste außerhalb Europas. Wenn man die Waren einrechnet, die über Deutschland aus Österreich in die USA geliefert werden, ist laut Berechnung der Industriellenvereinigung das Volumen noch deutlich größer. Unseren Trump-Sympathisanten könnte das Lachen noch im Hals stecken bleiben, wenn Trump seine Ankündigungen wahr macht. Es könnte sich noch rächen, dass die EU-Bürger und im Gefolge die Politiker das Freihandelsabkommen TTIP vor zehn Jahren mehrheitlich abgelehnt haben, von den Österreichern besonders deutlich. Die EU und Österreich werden sich auch die überbordenden Vorschriften, die bürokratischen Hemmnisse und die mangelnde Risikobereitschaft bei privaten Investitionen abgewöhnen und bei der Digitalisierung deutlich aufholen müssen. Denn auch dadurch kommt die heimische Wirtschaft gegenüber den USA ins Hintertreffen.

Für die Sicherheit wird Europa deutlich mehr investieren müssen. Jahrzehntelang haben die USA unsere Sicherheit mit großem Aufwand garantiert. Trump wird das ändern. Seit Putins Überfall auf die Ukraine hat Europa seine Militärausgaben zwar deutlich erhöht, laut einer soeben publizierten Studie des renommierten IISS in London sind aber die personellen Kapazitäten unzureichend. Deshalb diskutiert Deutschland die Wehrpflicht wieder einzuführen. Es würde mich nicht wundern, wenn in Österreich die Anhebung der Wehrdienstzeit Thema wird. Trotz der gewaltigen Herausforderungen bei der Konsolidierung unseres Budgets wird die Investition in das Luftabwehrsystem Sky Shield (bis zu vier Milliarden Euro) vermutlich unangetastet bleiben.

Die bequemen Zeiten Österreichs als Trittbrettfahrer in puncto Sicherheit sind vorbei. Europa – und wir mit ihm – hat in der neuen Trump-Ära nur eine Chance, wenn es geeint in Infrastruktur, Innovation, Vereidigung investiert. Und Gedanken an „Festungen“, nationale Egoismen und Abschottung verwirft. Wer das nicht kapiert, hat schon verloren.