So wählen Sie richtig
Bei der Gemeindewahl am Sonntag ist einiges zu beachten.
Schwarzach Die Gemeindewahl ist anders. Im Gegensatz zu Bundes- und Landeswahlen spielen Parteien vor allem in kleineren Gemeinden eine untergeordnete Rolle. Oft treten unabhängige Listen an, auf denen sich Kandidatinnen und Kandidaten aller Couleur finden – und vor allem solche, die sich zu keiner klassischen Partei bekennen. Auch der Wahlmodus ist nicht mit jenem der anderen Wahlen zu vergleichen.
Was Sie am Wahltag benötigen: Ihre Wahlunterlagen und einen Ausweis. Die Wahlunterlagen sollten Sie in den vergangenen Tagen in Ihrem Briefkasten gefunden haben. Darin befinden sich die Stimmzettel für die Gemeindevertretungswahl und Bürgermeisterwahl. Außerdem sind darin Informationen zur Wahl. Sie erfahren, in welchem Sprengel Sie wählen und wann er geöffnet hat.
Diesen Teil der Wahlunterlage sollten Sie ins Wahllokal mitnehmen. Falls Sie diesen Brief nicht mehr finden oder vergessen haben, dürfen Sie aber trotzdem wählen. Wichtig ist vor allem der Ausweis.
Auch die Stimmzettel befinden sich im Kuvert. Die können Sie schon zu Hause ausfüllen oder mit ins Wahllokal nehmen. Auch hier gilt: Es wird empfohlen, sie mitzunehmen. Wer sie verlegt oder vergessen hat, erhält im Wahllokal aber Ersatz. In manchen Gemeinden wird es gar keine Bürgermeisterstimmzettel geben. Und jene Kommunen mit Mehrheitswahl geben nur leere Stimmzettel aus. Darauf müssen die Wählerinnen und Wähler direkt einen Namen schreiben. Danach ist das Prozedere gleich.
Die Stimmzettel befinden sich im Kuvert. Sie sind farblich getrennt. Der Stimmzettel mit Listen und Kandidatinnen bzw. Kandidaten ist für die Wahl der Gemeindevertretung. Beide Stimmzettel werden in dasselbe Kuvert gesteckt. Beim Auszählen werden sie wieder getrennt. Das heißt, es sind keine Rückschlüsse ziehbar, wie die Stimmen zusammenhängen. Und es bedeutet: Wer etwa an der Bürgermeisterwahl nicht teilnimmt und nur den Gemeindevertretungswahl-Stimmzettel einwirft, dessen Stimme für die Gemeindevertretung zählt. Nur bei der Bürgermeisterwahl wird die Stimme als ungültig gewählt. Und der Bürgermeister muss nicht mit der Parteistimme übereinstimmen. Man kann also den Bürgermeister einer anderen Partei wählen.
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In Gemeinden mit nur einem Bürgermeisterkandidaten können die Wähler Ja oder Nein ankreuzen. Erhält der Kandidat weniger als 50 Prozent der Stimmen, muss die neu gewählte Gemeindevertretung in der ersten Sitzung einen Bürgermeister wählen. Das kann dann aber auch der vom Volk abgelehnte Kandidat sein.
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Achtung bei den Vorzugsstimmen: Wählerinnen und Wähler dürfen bis zu fünf Vorzugsstimmen (zwei pro Kandidat) vergeben, um zu helfen, dass ihr Favorit in die Gemeindevertretung gelangt. Allerdings zählen die Vorzugsstimmen nur für die gewählte Partei.
Wer eine Wahlkarte für eine Briefwahl angefordert hat, es aber nicht mehr zur Post geschafft hat, kann seine Karte noch bis zu Wahlschluss in der Gemeinde abgeben, erklärt Martina Schönherr, Wahlleiterin im Landhaus. “Die Gemeinden leeren die Briefkästen noch einmal kurz bevor das letzte Wahllokal in einer Gemeinde schließt.” Die Vorzugsstimmen werden direkt mit den normalen Stimmen ausgezählt. Stimmen, die nach Wahlschluss einlangen, zählen nicht mehr. Je nach Gemeinde ist es unterschiedlich, wann das letzte Wahllokal schließt.
Daher unterscheidet sich auch von Gemeinde zu Gemeinde, wann die Ergebnisse eintrudeln, betont Schönherr. “Die Wahlbehörde muss das Ergebnis beschließen und dann kundmachen. Das macht jede Gemeinde, sobald sie fertig ist.”