Peter Bußjäger

Kommentar

Peter Bußjäger

Kommentar: Rasertourismus

Politik / 24.04.2025 • 13:15 Uhr

In Alberschwende ist man knapp an einer Katastrophe vorbeigerast. Bei einem illegalen Autorennen versammelten sich dort über hundert Personen mit laut Zeitungsbericht türkischem Migrationshintergrund und Schweizer Kennzeichen an den Fahrzeugen. Sie haben offenbar einen neuen Rasertourismus entdeckt. Zum Glück gab es nur Verletzte unter den Beteiligten, aber keine Opfer.

Warum sie den nächtlichen Bregenzerwald für ihre Straftaten ausgewählt haben, ist klar. Das Ortsgebiet von Alberschwende ist zwar auch für einen Raser bei nüchternem Verstand (sofern er diesen hat) kein besonders gut geeignetes Gelände. Viel wichtiger ist für diese Leute allerdings, dass das Risiko, erwischt zu werden, in Österreich als eher gering betrachtet wird und selbst dann, wenn es realisiert wird, zu vergleichsweise überschaubaren Sanktionen führt. Die Gefährdung der körperlichen Sicherheit von Menschen ist zwar auch in Österreich gerichtlich strafbar, wird hier jedoch mit einer viel zu niedrigen Strafe von maximal drei Monaten Gefängnis geahndet. In der Schweiz hätte man die Täter, wenn sie nicht gerade im Krankenhaus landen, auf der Stelle verhaftet.

In aller Regel bleibt auch das Auto vom Zugriff unserer Behörden unbehelligt. Die vom Gesetzgeber endlich eingeführte Beschlagnahme und Versteigerung der Fahrzeuge von Rasern erfordert neben einer hohen festgestellten Geschwindigkeitsübertretung in den meisten Fällen auch einen in den letzten Jahren erfolgten Führerscheinentzug. Diese Voraussetzung fehlt bei ausländischen Tätern häufig.

Im Interesse der Sicherheit der Bevölkerung sollte die Politik reagieren und das Strafniveau in diesen Angelegenheiten an Schweizer Verhältnisse anpassen. Hier ist der Bundesgesetzgeber gefordert, der das sehr schnell erledigen könnte, wenn er nur wollte. Bis dahin wird man sich im Land gemeinsam mit der Bundespolizei Gedanken machen müssen, wie man auf der Basis der bestehenden unzureichenden Rechtslage auf den Rasertourismus geeignet antworten kann.

Peter Bußjäger ist Direktor des ­Instituts für Föderalismus und ­Universitätsprofessor in Innsbruck.

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