Mehr Gemeinden wollen auf Tempo 30 setzen

Bregenz, Hörbranz, Lingenau In der Nähe von Schulen, Kindergärten, Spitälern oder Seniorenheimen soll es für Gemeinden und Städte einfacher sein, niedrigere Geschwindigkeiten im Straßenverkehr umzusetzen – auch auf Landesstraßen. Das war das Ziel einer Änderung der Straßenverkehrsordnung im Vorjahr. In Vorarlberg könnte es dadurch künftig mehr Tempo-30-Zonen geben. In Lech ist eine entsprechende Regelung bereits umgesetzt worden, weitere Gemeinden wie Hörbranz und Lingenau führten Vorgespräche. Besonders im Fokus stehen die Ortszentren.

Keine Gemeinde als Tempo-30-Zone

Grundsätzlich hat die neue Regelung, die im Juli 2024 in Kraft getreten ist, nichts an der allgemeinen Geschwindigkeitsbeschränkung von 50 km/h im Ortsgebiet geändert. Für Bürgermeister ist es auch weiterhin nicht möglich, die gesamte Kommune zu einer Tempo-30-Zone zu erklären. Doch in sensiblen Bereichen kann eine verringerte Geschwindigkeit eine Option sein, um die Sicherheit zu erhöhen, vor allem von Fußgängern und Radfahrern. Zuvor galt der Prozess für die Kommunen, insbesondere für kleinere, als aufwändig und teuer. Während sie für die Gemeindestraßen zuständig sind, prüfen die Bezirkshauptmannschaften die Voraussetzungen bei den Landesstraßen.

Seit die neuen Bestimmungen gelten, hat es an der Bezirkshauptmannschaft Bludenz einen Antrag auf Tempo 30 gegeben, berichtet Landesstatthalter Christof Bitschi (FPÖ) einer Neos-Anfragebeantwortung. Dabei ging es um die L198 Lechtalstraße im Ortszentrum von Lech, seit Oktober 2024 gibt es die dazugehörige Verordnung. Andere Gemeinden führten zumindest Vorgespräche mit den jeweiligen BHs. Auf dieser Basis würden dann konkrete Anträge eingebracht. Konkret geht es um Dornbirn, Hörbranz, Lingenau, Bildstein, Alberschwende, Höchst und Weiler. Da die Abteilung Straßenbau des Landes für die Beschilderung und Markierung auf Landesstraßen zuständig ist, wird diese miteinbezogen.

“Wir wollen einen besseren Schutz der schwächeren Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer im Gemeindezentrum, dort, wo die Busse halten und viele Schülerinnen und Schüler unterwegs sind”, sagt Andreas Kresser, Bürgermeister von Hörbranz. Er hofft auf eine rasche positive Rückmeldung durch die BH, immerhin gebe es aktuell eine Großbaustelle beim Schulcampus. Vor der Änderung der Straßenverkehrsordnung wäre der Prozess wohl wenig aussichtsreich gewesen, vermutet er. Auch Lingenau will die erlaubte Höchstgeschwindigkeit im Zentrum reduzieren, dazu gab es einen Grundsatzbeschluss in der Gemeindevertretung. “Unser Zentrum ist sehr kompakt und verdichtet, die Landesstraße geht durch. Daneben befindet sich die Schule und alles für das tägliche Leben”, erklärt Bürgermeister Philipp Fasser die Beweggründe. Er befinde sich mit der BH im Austausch. “Intern gibt es bei uns auch Stimmen, die 40 km/h wollen, aber es geht schon in Richtung Tempo 30.”

Debatte über Tempo 40 auf Römerstraße

In der Stadt Bregenz gilt bereits überall eine erlaubte Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h, mit Ausnahme von Landesstraßen und Begegnungszonen. Bürgermeister Michael Ritsch (SPÖ) zufolge hat sich das bewährt: „Wir haben eine Verkehrsberuhigung in den Wohngebieten und einen massiven Beitrag zur Sicherheit geschaffen. Es ist erwiesen, dass es bei Tempo 30 weniger Unfälle gibt.“ Sollte es doch dazu kommen, verliefen sie Verkehrsexperten zufolge seltener tödlich. Im VN-Gespräch thematisiert der Bürgermeister auch den Wunsch einiger Bregenzerinnen und Bregenzer nach Tempo 40, und zwar auf der Römerstraße bei der Unterführung nahe der Volksschule Augasse und des Gymnasiums Blumenstraße bis zur Kaserne. Dieses Anliegen habe die Stadt bereits bei Landesstatthalter Bitschi deponiert.