Montforthaus-Desaster beschäftigt den Landtag

Bregenz, Feldkirch Landesrätin Barbara Schöbi-Fink läuft durch das Oval. Ihr Ziel: Julia Berchtold und Hanno Lecher auf der ÖVP-Abgeordnetenbank. Sie diskutieren. In der Riege der FPÖ-Abgeordneten steht Landesrat Daniel Allgäuer, um mit Andrea Kerbleder zu sprechen. Nervosität macht sich breit. Der Landtag widmet sich dem Feldkircher Montforthaus.

Das Haus hat längst überregionale Bedeutung. Nicht nur, weil Veranstaltungen Gäste aus dem ganzen Land und darüber hinaus in die Montfortstadt locken, sondern auch, weil der Bundesrechnungshof die Gebarung des Hauses angesehen hat. Am Ende stand ein vernichtender Bericht, der Geschäftsführer musste gehen, die Stadt gab ihm eine Anzeige mit auf den Weg. Viele im Landtag kennen das Haus gut; schließlich sitzen mehrere ehemalige und aktuelle Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter im Saal.

Zum Beispiel Neos-Mandatarin Fabienne Lackner, die aufzählte: Zehn Jahre keine Unternehmensstrategie, keine Zielvereinbarung, Haushaltsbelastung von vier Millionen Euro jährlich, keine Datenbasis und ein öffentlich unterstütztes Restaurant. “Nach der Präsentation erlebten wir Schönfärberei”, ärgerte sie sich. “Mit der ÖVP-Misswirtschaft muss Schluss sein.”

Bernhard Weber (Altach) von den Grünen legte nach: “Den Umgang mit dem Thema finde ich übelste Sorte. Keine Strategie heißt, es gab keinen Plan. Und ohne Zielvorgabe war das Haus im klassischen Blindflug unterwegs.” Aber die ÖVP-Abgeordneten seien im Ausschuss stumm gewesen. “Kein Wort zum Steuergeld, das verpulvert wurde. Kein Wort zur politischen Verantwortung.” Er sei erschüttert über die Ignoranz gegenüber Fakten.

SPÖ-Abgeordneter Reinhold Einwallner (Bregenz) sprach von einem vernichtenden Zeugnis. Er gestehe zwar zu, dass so ein Haus nicht kostendeckend geführt werden kann. Aber das befreie keine Stadt davor, einer Gesellschaft eine Zielvorgabe zu geben. “Hier sitzen Stadträte im Haus, die die Verschwendung von Steuergeld mitzuverantworten haben. Da kann man sich nicht wegducken”, nahm er Abgeordnete wie Berchtold und Kerbleder in die Pflicht.

Schwarz-blaue Verteidigung

Doch an das Mikrofon traten andere. Für die ÖVP der Dornbirner Stadtvertreter Hanno Lecher. Er betonte: Auch andere Parteien hätten teilweise Beschlüsse mitgefasst. Und die Stadt habe zugesagt, die Empfehlungen umzusetzen. “Es gab schon sehr positive Signale.” Zudem seien bei den vier Millionen Euro auch Finanzierungskosten dabei. Für die FPÖ warf sich ein ehemaliger Stadtrat ins Rennen: Landesrat Allgäuer. Er betonte: “Mir ist wichtig, dass die Empfehlungen des Rechnungshofs umgesetzt werden.” Er sei selbst in den Gremien gesessen und habe immer wieder Fragen zu den Deckungsbeiträgen gestellt. “Es gab keine zufriedenstellende Antwort.” Er hoffe, dass das Montforthaus zur Ruhe kommt. Und sei gespannt, wie hoch der Abgang und die Finanzierungskosten für andere Bauwerke seien – etwa in Bregenz.