Wie eine Friedensforscherin die Welt sieht
Die Entwicklungen würden wehtun, sagt die Hohenemserin Stephanie Fenkart und spricht Klartext.
SCHWARZACH. Es sei schwierig geworden, über Frieden zu reden, erklärt Stephanie Fenkart. Die Hohenemserin ist Direktorin des Internationalen Instituts für Frieden in Wien: „In der Friedensforschung spüren wir das alle.“ Schnell heiße es, dass es naiv sei. „Dabei wird übersehen, dass viele von uns sagen, es brauche eine gemeinsame Verteidigungspolitik in Europa. Nur: Durch militärische Rüstung allein wird man keinen Frieden schaffen und garantieren können. Dafür ist zum Beispiel auch Diplomatie notwendig.“
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine; dutzende weitere bewaffnete Auseinandersetzungen, wie jene im Sudan, die kaum wahrgenommen werden; ein unberechenbarer US-Präsident, der immer wieder gegen Europäer vorgeht – da kommt viel zusammen.
„Die Friedensdividende ist vorbei“, sagt Fenkart: „Das tut weh, ist aber so.“ Man müsse der Realität ins Auge schauen. Das diene dem Frieden und der Sicherheit: „Wir erleben das Ende der liberalen Weltordnung.“ Umso wichtiger sei ein geeintes Europa, das sich mit Ländern wie Kanada und Australien zusammentut, die fundamentale Rechte ebenfalls noch hochhalten: „Davon bin ich überzeugt.“
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Für Österreich ist die Zäsur besonders groß, wie Fenkart verdeutlicht: „Zur Neutralität gibt es eine große Mystifizierung, als wäre sie moralisch hochwertiger.“ Im Kalten Krieg sei sie eine gute Lösung gewesen: „Die Lage hat sich jedoch geändert. Man ist Teil der Europäischen Union und sollte daher auch einen sicherheitspolitischen Beitrag leisten. Und wenn man glaubt, es müsse kein militärischer sein, dann sollte es sich um einen nicht-militärischen handeln. Aber leider tut sich Österreich auch diesbezüglich nicht hervor.“ Weder in Bezug auf eine Brückenbauerfunktion, wo sie möglich sein könnte, noch auf Entwicklungszusammenarbeit, die ebenfalls nützlich wäre. Bei beidem halte man sich zurück: „Daher muss man sich den Vorwurf gefallen lassen, sicherheitspolitischer Trittbrettfahrer zu sein.“
Das muss sich ändern, meint Fenkart: „Österreich ist durch das Neutralitätsgesetz verpflichtet, verteidigungsfähig zu sein. Aus dem Bundesheer heißt es, dass man das nicht sei. Das muss man ernst nehmen. Genauso wie den Hinweis darauf, dass die Wehrdienstzeit zu kurz sei und daher verlängert werden sollte. Außerdem muss man eine Debatte über eine längerfristige Mitwirkung an einer gemeinsamen europäischen Verteidigung führen.“ Rechtliche Grundlagen dafür existieren bereits. Durch Verfassungsartikel 23j ist klargestellt, dass das keine Neutralitätsverletzung wäre, solange es im Rahmen der EU stattfindet.
Im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine sieht die 40-Jährige die Friedenspolitik in einem Dilemma: Solange Wladimir Putin keinen Frieden wolle, würde die Ukraine ohne Waffenlieferungen verlieren. „Dann kommt es zu einer russischen Besatzung. Und was das bedeutet, hat man 2014 im Donbas gesehen. Es kommt zu Einschüchterungen und Folter.“ Abgesehen davon könnte Putin in weiterer Folge die baltischen Staaten ins Visier nehmen. Frieden würde es dann jedenfalls auch in den besetzten Teilen der Ukraine nicht geben, wie die Alemannin betont. Der Punkt sei nämlich: „Frieden ist nicht nur die Abwesenheit von militärischer Gewalt. Es geht auch darum, dass gerechte Verhältnisse herrschen und Menschenrechte gelten.“