Kommentar: SPÖ zerlegt sich selbst

Als Andreas Babler vor drei Jahren angetreten ist, SPÖ-Vorsitzender zu werden, hat er sich zugetraut, sie wieder zu einer 40 Prozent-Partei zu machen. Als er’s dann war, kamen bei der Nationalratswahl 2024 magere 21 Prozent heraus. In Umfragen liegt sie heute bei durchschnittlich 18 Prozent. Und es könnten noch viel weniger werden. Die einst stolze Sozialdemokratie ist dabei, sich selbst zu zerlegen.

Nach den Landesparteivorsitzenden Michael Ludwig (Wien), Hans Peter Doskozil (Burgenland) und Max Lercher (Steiermark) wird künftig auch Sven Hergovich nicht mehr in den Bundesparteigremien vertreten sein. Er hat sich entschieden, auf eine Wiederkandidatur zu verzichten, womit er im März von dort ausscheiden wird.

Sind Bablers Gegner jedoch besser? Woher: Sie haben keine Idee, wie man es besser machen könnte.

Das Signal ist vielsagend und die Folgen sind weitreichend: Es bedeutet, dass führende Genossen aus den Ländern sichtbar auf Distanz gehen zu Andreas Babler; dass sie nicht mehr mit diesem in Verbindung gebracht werden wollen. Und dass ihnen egal ist, wie sich die SPÖ weiterentwickelt; ja, dass sie in Kauf nehmen, dass sie bald keine Rolle mehr spielen wird in der Bundespolitik.

Ohne die Unterstützung der genannten Herren, hinter denen ja immer auch hunderte Funktionäre stehen, wird Babler keine schlagkräftige Wahlkampagne mehr zusammenbringen, ist er verloren. Schon vor der jüngsten Nationalratswahl hat er auf eine Graswurzelbewegung fernab der Partei gesetzt, eine solche jedoch nicht zusammengebracht.

Wobei sein Problem bei weitem nicht nur Boulevardmedien sind, die gegen ihn arbeiten. Es ist schon auch so, dass er inhaltlich in den 1970er, 1980er Jahren hängen geblieben ist und daher in den 2020er Jahren schwer groß gewinnen kann.

Sind seine Gegner jedoch besser? Woher: Die, die ihn als Vorsitzenden loswerden möchten, haben keine Idee, wie man es besser machen könnte. Sie plappern eher nur Freiheitlichen nach und reden ebenfalls von einer harten Asylpolitik – ohne zu merken, wie sehr sie Kickl und Co. damit bestätigen, ja stärken.

Es ist schlimm: Mit einer Auflösung der Sozialdemokratie geht wohl eine Fragmentierung der Parteienlandschaft einher; mit je zehn Prozent für zwei, drei Partei nach Art der Kommunisten oder der Bierpartei. Das verheißt nichts Gutes für Regierungsbildungen.

Man fragt sich: Wollen das Bablers Gegner nicht sehen? Warum schaffen sie nicht Klarheit? Für einige von ihnen wäre Christian Kern der bessere Vorsitzende, ja die letzte Hoffnung. In Wirklichkeit hat auch er Schwächen und steht sich mit seiner Eitelkeit selbst im Weg. Immerhin aber hat er in seiner kurzen Amtszeit 2026/17 versucht, die SPÖ neu auszurichten und zum Beispiel junge Selbstständige anzusprechen. In Städten war er damit erfolgreich, Innsbruck etwa wurde rot.

Heute würde einer wie er vielleicht ganz stark den Fokus auf Europa richten. Im Wissen, dass der Kampf für eine regelbasierte, demokratische Welt als Gegensatz zur Welt von Donald Trump nicht nur gefragter sein könnte denn je, sondern auch notweniger ist denn je. Aber die SPÖ zieht es vor, sich selbst zu zerlegen.