Aus dem politischen Hinterzimmer: Marmelade und die Demokratie
Einen wunderschönen Freitag!
Achtung, jetzt hole ich weit aus. Vielleicht finden Sie die folgenden Zeilen interessant – vielleicht auch nicht. In diesem Fall überspringen Sie einfach folgenden Absatz.
So, nachdem wir uns jetzt halbiert haben: Die Austria Presse Agentur (APA) ist für unsere Arbeit unerlässlich. Für internationale Themen wie den Irankrieg, EU-Politik oder US-Wahlen sind wir auf Agenturmeldungen angewiesen. Das gilt auch für viele innenpolitische Entwicklungen – sonst ließe sich die Nachrichtenlage in Österreich kaum vollständig überblicken. Zwar betreiben wir auch ein Wien-Büro, allein für den Überblick ist die APA aber ungemein hilfreich. Ein Dank an dieser Stelle an die Kolleginnen und Kollegen der APA für ihre verlässliche Arbeit. Abseits der klassischen Berichterstattung betreibt die APA den sogenannten OTS, den „Originaltext-Service“. Unternehmen, Ministerien und Parteien können dort ihre Presseaussendungen verbreiten – unbearbeitet, ungefiltert und gelegentlich unfreiwillig komisch. Eine besonders amüsante Aussendung landete vor wenigen Tagen in meinem Postfach.
Man fragt sich ja manchmal, womit sich Politik und Verwaltung den lieben langen Tag beschäftigen. Das Sozialministerium verschickte am Dienstag eine OTS mit dem Titel:
„Marmelade darf wieder Marmelade heißen“ – neue Frühstücksrichtlinien treten in Kraft.
Sie schmunzeln? Es geht noch weiter. In der Aussendung zu lesen:
In Österreich erfolgt die Umsetzung durch vier Verordnungen:
– Honigverordnung
– Fruchtsaftverordnung
– Konfitürenverordnung
– Trockenmilchverordnung
Hinter dieser Skurrilität steckt ein ernstes Anliegen: Menschen sollen wissen, was sie essen. Eine Marmelade darf nur Marmelade heißen, wenn sie eine ist. So weit, so einleuchtend. Gleichzeitig zeigt sich hier die bekannte Neigung von Politik und Verwaltung zur Überregulierung. Meine Vermutung: Man hält die Bevölkerung gelegentlich für weniger urteilsfähig, als sie ist. Sie und ich werden unsere Kaufentscheidung kaum davon abhängig machen, ob auf dem Glas „Marmelade“ oder „Konfitüre“ steht. Und Sie werden wohl auch nicht versehentlich vegane Butter kaufen, wenn Sie eigentlich Kuhmilch wollen – nur weil „Butter“ draufsteht. Wahrscheinlich erkennen Sie auch vegane Wurst oder Geschnetzeltes als solche. Und falls nicht: Sie werden es überleben. Die Landwirtschaft übrigens auch.
Besonders deutlich wird dieses Bild eines angeblich leicht manipulierbaren Publikums nach Wahlen. So auch nach der Landtagswahl 2024: Die Opposition erklärte ihren Stimmenverlust nicht mit eigenen Inhalten oder Personalentscheidungen. Stattdessen hätten Markus Wallner und Christof Bitschi ihren Wahlkampf auf ein nicht vorhandenes “Duell” zugespitzt, was die Medien dankbar aufgegriffen hätten. Das habe die Wählerinnen und Wähler in die Irre geführt habe. Auf Bundesebene tauchte gar der Begriff „Leihstimmen“ auf – ein bemerkenswert kreatives Wort. Gemeint ist etwa, dass Grünwählerinnen und Grünwähler ihre Stimme der SPÖ „geborgt“ hätten, um Andreas Babler zu stärken und Herbert Kickl zu verhindern. Wer so argumentiert, delegiert Verantwortung elegant aus dem eigenen Zuständigkeitsbereich.
Natürlich ist die Bevölkerung nicht immun gegen Manipulation. Der Kampf um Medienkompetenz und Quellenkritik ist deshalb zentral. Das Internet wird von Falschnachrichten überflutet – oft politisch oder finanziell motiviert, massenhaft verbreitet und als seriöse Information getarnt. Die entscheidende Frage ist: Verbieten – oder befähigen?
Radikal gefragt: Wenn Menschen vermehrt auf Fake News hereinfallen, Propaganda mehr Vertrauen schenken als unabhängigen Medien und wissenschaftliche Erkenntnisse ablehnen – bekommen sie dann nicht genau jene Politik und Medienlandschaft, die sie ermöglichen? Wenn immer weniger bereit sind, für unabhängigen Journalismus zu zahlen, wird das zum demokratischen Problem. Aber ist es nicht auch ein selbstgewähltes? Wenn eine Mehrheit autokratisch auftretende Lautsprecher wählt – soll man ihnen die Macht verwehren? Oder gilt: Jedes Land hat die Regierung, die es verdient?
Ganz so einfach ist es zum Glück nicht. Demokratie muss wehrhaft sein. Sie muss sich täglich behaupten. Das Recht setzt dabei klare Grenzen – es ist unsere Versicherung im Ernstfall. Doch diese Wehrhaftigkeit darf nicht in Bevormundung kippen. Verbote sind ein scharfes Instrument. Gesetze sollten Leitplanken sein – den Rest müssen wir selbst leisten.
Noch einmal zurück zur Marmelade: Das EU-„Marmeladeverbot“ geht auf britische Interessen zurück. 1979 wurde festgelegt, dass Marmelade mindestens 20 Prozent Zitrusfrüchte enthalten muss. In Großbritannien sind Orangen- und Zitronenmarmeladen beliebt. In österreichischer Erdbeermarmelade sucht man Zitrusfrüchte hingegen vergeblich. Nach dem Brexit wurde diese Regel gelockert. Vielleicht der einzige positive Nebeneffekt des Brexit.
„Stay on the message“, lernt man in der Journalismusausbildung. Von der APA über Marmelade bis zur Demokratietheorie – das war heute eher ein Gegenbeispiel. Ich hoffe, Sie sehen es mir nach.
Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende – und vielleicht die Gelegenheit, eine heimische Marmelade zu genießen. Bald darf sie ja wieder so heißen.
Herzlichst,
Michael Prock
Leiter VN-Politikredaktion
PS: Ist es Ihnen aufgefallen? Seit einigen Wochen heißt dieser Newsletter nicht mehr „Politik Update“, sondern „Hinterzimmer“. Am Inhalt hat sich nichts geändert – weiterhin Einblicke und Meinungen aus dem Hinterzimmer der Politik.
Dieser Text erschien im wöchentlichen Politik-Newsletter von VN-Politikchef Michael Prock. Sie können das “VOL.at Hinterzimmer” und weitere Newsletter hier abonnieren: www.vol.at/newsletter
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