Trinken Sie, wenn Sie durstig sind!

Einen wunderschönen Freitag!

In Redaktionskonferenzen wird jeden Tag über aktuelle Themen diskutiert. Im Moment steht über allem eines: die Hitze. Dann beginnt das große Sammeln von Ideen. Gibt es Hitzegeschichten, die wir schreiben können? Welche Menschen können wir besuchen? Was können wir unseren Leserinnen und Lesern an Service bieten?

Das ist nicht nur in unserer Redaktionssitzung so, sondern wohl in allen Medien. Und das treibt mitunter skurrile Blüten: Kaum ein Medium, das nicht mit gut gemeinten Servicegeschichten um die Ecke kommt. Man soll genug trinken, Schattenplätze suchen, sich eincremen. Kürzlich las ich sogar „Tipps fürs Freibad“: Kinder nicht unbeaufsichtigt lassen, pünktlich gehen, genug trinken.
Man kann es auch übertreiben.

Aber darum geht es mir heute eigentlich gar nicht. Sondern um Social Media. Politik kommt heute nicht mehr ohne sie aus. Politikerinnen und Politiker verteidigen dort ihre Beschlüsse, gewähren Einblicke hinter die Kulissen, manchmal auch ins Private. Es gibt gute und kreative Auftritte, aber die sind eindeutig in der Minderheit. Die meisten Postings haben oft den Neuigkeitswert von den eingangs erwähnten „Trinken Sie genug“-Ratgebern. Das gilt auch für Landesräte.

Ich wollte wissen, wer diese Social-Media-Auftritte eigentlich bespielt. Spoiler: So leicht ist das gar nicht herauszufinden.

Die Geschichte über den IFG-Marsch durch die Landesverwaltung möchte ich Ihnen an dieser Stelle ersparen. Nur so viel: Man könnte Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) einfach beantworten, setzt aber lieber die geballte Macht der Bürokratie ein, um dann möglichst wenig antworten zu müssen. So zumindest manchmal der Eindruck. Und der Fairness halber sei festgehalten: Die Verwaltung macht nur ihre Arbeit, und die macht sie in der Regel sehr gut.

So, aber jetzt endlich zum Thema.

Ich wollte wissen: Welche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Regierungsbüros posten im Namen der Regierungsmitglieder — und wie viel? Vor allem aber: Wie viel davon ist Parteiarbeit? Es war mühsam, überhaupt eine Antwort zu bekommen. Zunächst hieß es, der Zeitraum sei zu grob. Also grenzte ich ihn ein, wartete wieder und erhielt schließlich folgende Auskunft: Da das Parteienfördergesetz zu Jahresbeginn so geändert wurde, dass Accounts von Regierungsmitgliedern auch dann von deren Mitarbeitern betreut werden dürfen, wenn es sich um Parteiaccounts handelt, ohne dass das als Parteispende gilt, werde davon von allen Mitgliedern der Vorarlberger Landesregierung Gebrauch gemacht. Im Übrigen führe man darüber keine Aufzeichnungen.

„Die begehrte Information nach einem (prozentuellen) Anteil jener Postings (Inhalte und Beiträge), die von BüromitarbeiterInnen einzelner Landesregierungsmitglieder auf Social-Media-Kanälen erstellt wurden, deren Medieninhaber entweder das jeweilige Regierungsmitglied selbst oder die politische Partei ist, der es angehört, ist daher nicht vorhanden.“

Man kann übrigens auf Social-Media-Seiten, die von mehreren Personen administriert werden, sehen, wer den Beitrag geschrieben hat. Die Aufzeichnungen gibt es also eigentlich schon.

Immerhin gab die Landesregierung bekannt, welche Kürzel bei den Postings zu sehen sind. Wenn bei Landeshauptmann Markus Wallner ein Mitarbeiter des Landes einen Beitrag erstellt, wird das Posting mit dem Kürzel „lh mw“ versehen. Bei Christof Bitschi lautet es „lsthcb“, bei Barbara Schöbi-Fink „BSF“, bei Christian Gantner „CHG“, bei Marco Tittler „MT“ und bei Daniel Allgäuer „lrda“. Eine Landesrätin handhabt das anders: Martina Rüscher trennt — laut IFG-Antwort zumindest — die Postings. „Beiträge mit der Kennzeichnung (LR) erfolgen in der Funktion als Landesrätin und werden durch MitarbeiterInnen des Büros von Landesrätin Martina Rüscher erstellt bzw. teilweise von Landesrätin Martina Rüscher selbst verfasst. Beiträge mit der Kennzeichnung (VP) entstehen ausschließlich durch Martina Rüscher persönlich in ihrer Funktion als Mitglied der Volkspartei.“

Haben wir also wieder etwas gelernt.

Die Aufregung war übrigens in manchen Medien groß, ansonsten aber überraschend überschaubar, als sich die Bundespolitik selbst die Möglichkeit gab, Regierungsmitarbeiter für Parteiarbeit einzusetzen. Andererseits: Man hat ein Gesetz damit im Grunde nur der Realität angepasst.

Ich hoffe, Sie können sich am Wochenende dem Wetter anpassen. Wie auch immer Sie das tun: Vergessen Sie nicht, etwas zu trinken, wenn Sie durstig sind.

Herzlichst,
Michael Prock
VN-Politikchef

Dieser Text erschien im wöchentlichen Politik-Newsletter von VN-Politikchef Michael Prock. Sie können das “VOL.at Hinterzimmer” und weitere Newsletter hier abonnieren: www.vol.at/newsletter