Kommentar: Millionen für nichts

Vor neun Jahren hat das Land begonnen, eine „Marke“ für Vorarlberg aufzubauen und bis Ende 2025 mehr als 18 Millionen Euro dafür aufgewendet. Das ist umso bemerkenswerter, als fast zwei Drittel der Bevölkerung nichts mitbekommen haben davon: Laut Landes-Rechnungshof lag der Bekanntheitsgrad zuletzt bei 36 Prozent. Eine Leistung: 18 Millionen Euro entsprechen 100 Euro pro Haushalt. Damit sollte sich mehr erreichen lassen.

Ein Wunder ist es jedoch nicht. Liest man den jüngsten Prüfbericht des Rechnungshofes, verfestigt sich der Eindruck, dass man hier einfach gemacht hat. Koste es, was es wolle. Ein erklärter Beweggrund für das Ganze klingt noch sehr vernünftig: Vorarlberg steht in einem Wettbewerb mit anderen Regionen. Durch eine spezielle Marke sollte nach innen und nach außen zum Ausdruck gebracht werden, was einen ausmacht und wohin man will, damit möglichst wenige Talente wegziehen und möglichst viele Fachkräfte mit ihrer Familie zuziehen. Gemündet hat dies im Markenziel, 2035 chancenreichster Lebensraum für Kinder zu sein.

Das Problem ist die Umsetzung. Für die Marke, die nur wenigen bekannt ist, glaubte man einen Veranstaltungs- bzw. Erlebnisraum schaffen zu müssen, um laut Rechnungshof hinterher festzustellen, dass es wenig Bedarf dafür gibt. Bloß: „Das Land hat für die nächsten zehn Jahre bis zu fünf Millionen Euro an Kosten für den Raum zu tragen.“

Gepflegt werden sollte die Marke durch die Förderung von „Schlüsselprojekten“. Der Bezug zum Markenziel ist bei den Förderungen bisweilen gering. So flossen eine Million Euro in die Wohnbauförderung und drei Millionen Euro in den Bodenfonds Vorarlberg. Näher liegen die 3,4 Millionen Euro für „Kinder.Essen.Körig“. Bloß: Schaut man sich offizielle Bilder von einer Pressekonferenz zu dieser Landesinitiative an, die Landeshauptmann Markus Wallner und Landesrat Christian Gantner (beide ÖVP) im Februar gegeben haben, ortet man unter anderem das bekannte Logo das Landes, weit und breit aber keine „Marke Vorarlberg“: Daher überrascht es eben nicht, dass diese trotz des vielen Geldes weithin unbekannt ist.

Es ist, als stecke Absicht dahinter. Tatsächlich ist unter dem Titel „Marke Vorarlberg“ eher ein gesonderter Budgettopf geschaffen worden, über den man fördert, was man will. Wie bei „Kinder.Essen.Körig“ kann es dabei in der Sache um sehr Gutes gehen. Bloß: Wozu dieser Umweg?

Er ist schlicht teuer und daher überflüssig: Ohne einen solchen hätte man sich mehrere Millionen für Markenmanagement und Beratung erspart; hätte man im Landesbudget entsprechend weniger bei Sozial- und Kulturinitiativen kürzen müssen, als man es zuletzt getan hat und auf der anderen Seite zum Beispiel mehr direkt in Kinderbetreuung investieren können, auf die Eltern mit ihrem Nachwuchs warten.

Das ist ein Teil der Unerträglichkeit, um die es hier geht. Ein anderer ist der Umgang mit dem Landtag: In Kostenaufstellungen sind diesem laut Rechnungshof andere Daten übermittelt worden als ihm selbst. Im Wesentlichen wird das von den Verantwortlichen auf einem Formelfehler zurückgeführt, es lässt jedoch tief blicken. Zumal abgesehen davon entgegen einem Landtagsbeschluss teils keine Rücklagenbildung mit Markengeldern vorgenommen worden ist. Was in einer repräsentativen Demokratie gar nicht geht: Auf das Landesparlament ist hier gepfiffen worden.