Leiter zum SPÖ-Führungswechsel: “Bei 15 Prozent darf man über alles nachdenken und reflektieren”
Der Chef der SPÖ Vorarlberg sieht die Länderorganisationen sogar gestärkt aus dieser Sache hervorgehen.
Wien, Schwarzach Es war ein langer Tag, den die SPÖ-Granden hinter sich hatten. Um 14.30 Uhr trafen sich die SPÖ-Landesparteichefs in Wien, später stießen weitere Spitzenfunktionäre dazu. Es war nach 21 Uhr, als das Ergebnis des Sitzungsmarathons präsentiert wurde: SPÖ-Chef Andreas Babler zieht sich teilweise zurück. Bis Jahresende will er Vizekanzler bleiben, ehe er Anfang des kommenden Jahres an Finanzminister Markus Marterbauer übergeben möchte, der sich derzeit noch von seiner Krebserkrankung erholt. Auf dessen Wunsch würde Babler auch Minister bleiben. Als SPÖ-Chef holt sich Babler Klubobmann Philip Kucher und Frauenvorsitzende Eva-Maria Holzleitner an seine Seite.
Vorarlbergs SPÖ-Chef Mario Leiter ist mit dem Ergebnis zufrieden. Man habe einen gemeinsamen Konsens gefunden, hinter dem alle stehen. Die Landesorganisationen gingen sogar gestärkt daraus hervor, sagte er den VN.
Kurzes Telefonat mit Zeiler
Keine Rolle mehr spielt Gerhard Zeiler, der Bablers Demontage ins Rollen brachte. „Er war bei der Sitzung kein Thema“, sagt Leiter. „Zeiler hat mich diese Woche angerufen, es war ein kurzes Telefonat.“ Er betont: „Wir brauchen Kontinuität und Stabilität in der Regierung, das haben wir nun gewährleistet. Und wir haben uns darauf verständigt, dass alle neun Landesparteivorsitzenden an Vorstandssitzungen und Präsidiumssitzungen teilnehmen. Auch Hans Peter Doskozil wird nach dem Umbruch, wenn Marterbauer übernimmt, an diesen Gremien teilnehmen. Alle neun sitzen mit am Tisch.“ Die Landesorganisationen seien damit gestärkt worden.
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Der Wechsel sei jedenfalls notwendig gewesen, ist Leiter überzeugt. „Nachdem sich Gerhard Zeiler beworben hat, war wichtig, dass wir einen Konsens finden. Bei 15 Prozent darf man über alles nachdenken und reflektieren.“ Wäre das ohne Zeiler nicht geschehen? „Sein Vorstoß hat die Diskussion eröffnet, das muss man klar sagen. Aber auch ohne ihn muss es erlaubt sein, bei diesen Umfragewerten über den Tellerrand zu blicken“, betont der Vorarlberger SPÖ-Chef. Einen Favoriten für einen neuen Parteichef oder eine neue Parteichefin habe er nicht. Beim Parteitag könne sich jedes Mitglied bewerben. Bis dahin werde es sicher geeignete Kandidaten geben.
“Anders sein”
Sobald Marterbauer übernimmt, wird Babler als Parteichef zurücktreten. Währenddessen bereiten Holzleitner und Kucher den Bundesparteitag vor, der im Februar oder März stattfinden soll. Der scheidende SPÖ-Chef betonte, dass er seinen Schritt freiwillig setze: „Ich habe mir bei der Übernahme des Parteivorsitzes geschworen, anders zu sein – nicht persönliches Interesse in den Vordergrund, sondern das Wohl der Bewegung vor alles andere zu stellen.“
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Klar ist: Holzleitner wird die Nachfolge nicht antreten. Sie habe ihre künftige Rolle nur unter der Prämisse angenommen, dass sie nach diesem Parteitag nicht als Bundesparteivorsitzende zur Verfügung stehe, sagte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim in der ZIB 2 am Sonntagabend. Er geht davon aus, dass das Kapitel Gerhard Zeiler beendet ist. Dass dieser seine Ankündigung, die Partei übernehmen zu wollen, in der „Krone“ gemacht habe, würde ihm auch im Falle einer Mitgliederbefragung nicht zugutekommen.
Keine Stellungnahme von Zeiler
Keine Stellungnahme zu den aktuellen Entwicklungen in der SPÖ gab es am Sonntagabend von Medienmanager Gerhard Zeiler, der mit seiner Ankündigung, den roten Chefsessel übernehmen zu wollen, die jüngste Dynamik in die seit Monaten schwelende Obmanndebatte gebracht hatte. Er werde am Mittwoch ein Statement abgeben, sagte Zeiler auf APA-Anfrage.