Tschann hat den Absprung verpasst – nun wächst die Absturzgefahr

Wenn ein Skispringer den Absprung verpasst, kann die Flugphase noch so gut sein – der große Erfolg wird sich nicht mehr ausgehen. Simon Tschann hat den richtigen Moment verpasst. Nun bleiben ihm zwei Möglichkeiten: spät, aber doch springen. Oder allen Widrigkeiten zum Trotz durchbeißen – Absturzgefahr inklusive.

Es gab einmal Zeiten, da diskutierte die Politik darüber, ob das Strafrecht die rote Linie für einen Rücktritt ist – oder ob an Politiker höhere moralische Maßstäbe angelegt werden müssen. Jetzt scheint das Strafrecht keine rote Linie mehr zu sein, sondern eine Limbo-Stange: Wer sich moralisch tief genug macht, kommt darunter durch.

Das Delikt wiegt umso schwerer, weil es direkt mit Tschanns Amt zu tun hat. Er wurde wegen Amtsmissbrauchs in seiner Rolle als Baubehörde verurteilt – also wegen eines Vergehens in einer seiner Kernaufgaben. Baubescheide sind für einen Bürgermeister kein Randgeschäft, sondern kommunales Tagesgeschäft. Ab sofort schwebt über jedem Bescheid eine Nebelschwade, die flüstert: „Baubewilligung lediglich aus Gewogenheit“, wie es in der OGH-Entscheidung festgehalten wird.

Tschann und sein Team halten die Verurteilung weiterhin für ungerechtfertigt. Rechtskräftig ist sie trotzdem. Vom Höchstgericht bestätigt: „Bewilligung um jeden Preis.“ Der Makel haftet künftig jedem Baubescheid an – und auch die Mitarbeitenden im Rathaus werden ihn zu spüren bekommen. Bei jeder Entscheidung kann ihnen der Betroffene entgegenrufen: „Keine wie auch immer geartete Interessensabwägung!“

Auch das politische Klima in der Stadtpolitik dürfte sich weiter vergiften. Politisch motivierte Anzeigen dürften sich häufen. Die erste anonyme Anzeige hat bereits eingeschlagen, die Staatsanwaltschaft ermittelt schon wieder. Wobei Tschann in seinem Rechtfertigungsstatement etwas verwechselt: Eine Anzeige ist das eine. Das Urteil hat damit nichts zu tun – es ist nicht politisch motiviert. Tschanns Gegner können ihn jetzt mit Anzeigen überhäufen. Etwas könnte ja hängen bleiben. Und dann wäre es das mit der Bewährung.

Niemand kann sich in einen anderen hineinversetzen. Aber selbst wenn Tschann sich mit Teflon überzieht, wird etwas an ihm haften bleiben. Und das muss man erst einmal aushalten: immer neue Verfahren, ständig darauf angesprochen werden. Dieser Elefant ist nicht unsichtbar. Er steht für alle Welt sichtbar da. Schwarz auf weiß in der OGH-Entscheidung: „Wahrheitswidrig die Freigabe des Bauvorhabens behauptet.“

Selbst wenn Tschann das Urteil unfair, unverständlich oder politisch motiviert findet: Rechtskräftig ist es trotzdem. Daran kann auch ein Bludenzer Bürgermeister mit früheren Ambitionen auf mehr nichts ändern. Das müsste langsam auch der Landes-ÖVP klar sein. Ob der Fall zur Sprache kam, als diese Woche der ÖVP-Klubobmann im Nationalrat zu Gast war? Schwer vorstellbar. Von Landesparteichef Markus Wallner wäre aber mehr Verantwortungsbewusstsein zu erwarten.

Wäre Tschann ein Skispringer, könnte er mit einem schönen Flug und einer guten Landung die Folgen des Fehlers am Schanzentisch zumindest mildern. Dafür müsste er aber springen. Wer den Absprung weiter hinauszögert, riskiert den Absturz. Nicht nur beim Skispringen.