Ein Kreuz für ein Wehrsystem

Wien. (VN-joh) Die Regierungsparteien überlassen es den Bürgern, zu entscheiden, ob ein Berufsheer eingeführt oder die Wehrpflicht beibehalten werden soll. Dazu gewählt haben sie ein Instrument der direkten Demokratie: eine bundesweite Volksbefragung. Übermorgen findet sie statt. Das ist eine Premiere in der Geschichte der Republik.

Was ist eine Volksbefragung?

„Bei einer Volksbefragung wird die Haltung der österreichischen Bevölkerung zu einer Angelegenheit von grundsätzlicher und gesamt­österreichischer Bedeutung erforscht“, klärt das zuständige Innenministerium auf. Konkret werden nun zwei Fragen auf dem Stimmzettel stehen: „Sind Sie für die Einführung eines Berufsheeres und eines bezahlten freiwilligen Sozialjahres?“ oder „Sind Sie für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht und des Zivildienstes?“

Was passiert mit dem Ergebnis einer Volksbefragung?

Das Ergebnis einer Volksbefragung ist nicht bindend. Bundeskanzler Werner Faymann und Vizekanzler Michael Spindelegger haben jedoch angekündigt, es umzusetzen. Sollten gesetzliche Änderungen dazu notwendig sein, wären freilich entsprechende Nationalratsbeschlüsse erforderlich. Zumindest SPÖ und ÖVP müssten dann zustimmen und im Falle einer Verfassungsänderung – z.B. zur Abschaffung der Wehrpflicht – zusätzlich noch eine Oppositionspartei.

Wer darf an der Bundesheer-Volksbefragung teilnehmen?

Stimmberechtigt sind österreichische Staatsbürger, die spätestens am Sonntag (20. Jänner) 16 Jahre alt werden und ihren Hauptwohnsitz in Österreich haben, sowie Auslandsösterreicher, die in der Wählerevidenz einer österreichischen Gemeinde eingetragen sind.

Wann und wo ist eine Stimmabgabe möglich?

Abstimmungslokale gibt es in allen Gemeinden, offen sind sie am Sonntag in Vorarlberg ab sieben oder acht Uhr und bis zwölf oder 13 Uhr. Außerdem möglich ist eine Stimmabgabe per Briefwahl. Anträge dazu sind heute bis zwölf Uhr mündlich im Gemeindeamt möglich.

Wie muss die Stimmabgabe erfolgen?

Auf dem Stimmzettel befinden sich die zwei Fragen, also ob Sie für ein Berufsheer oder die Wehrpflicht sind. Daneben befindet sich jeweils ein Kreis; in den Kreis neben der bevorzugten Variante ist quasi als Antwort „ja“ ein Kreuz zu machen.

Wann gibt es die ersten Ergebnisse?

Weil die Abstimmungslokale in anderen Bundesländern länger geöffnet sind, werden die ersten Ergebnisse auf sich warten lassen. Vorliegen werden Hochrechnungen ab 17 Uhr. Vorarlberg Online wird live berichten.