Eindeutig zu viele Abgeordnete

Schwarzach. Vorarlbergs Parteien hatten eine Verkleinerung des Landtags im Zuge der Landtags- und Demokratiereform zwar anfangs diskutiert, dann aber schnell verworfen. Doch in den Augen der Vorarlberger ist der Landtag mit seinen 36 Abgeordneten eindeutig zu groß. Das zeigt die VN-Umfrage, durchgeführt vom Göfner Meinungsforscher Edwin Berndt. Dem 68-Jährigen zufolge votiert nur noch eine Minderheit von sechs Prozent (!) aller Befragten für eine Beibehaltung des Landtags in seiner jetzigen Größe. Der Trend ist deutlich – hatte sich doch im Jahr 2010 noch rund jeder Vierte mit der Größe des Landtags einverstanden erklärt. Ergo werden die Kritiker laufend mehr.

Reduktion eingefordert

Deutlich ist der Ruf nach einer Verkleinerung – 16 Prozent der Befragten wollen künftig nur noch 30 Mandatare im Landesparlament haben, 27 Prozent würden den Landtag auf zwei Drittel, 18 Prozent auf die Hälfte verringern. Und 24 Prozent, fand der Meinungsforscher heraus, wollen gar weniger als 18 Abgeordnete im Vorarlberger Landtag sehen – sprich selbigen um mehr als die Hälfte verringern. Selbstredend war kein Einziger der Befragten für eine Vergrößerung des Landtags. Bei einem derart klaren Votum zeigen sich in den statistischen Teilgruppen freilich nur marginale Unterschiede, votieren in sämtliche Teilgruppen – Geschlecht, Altersstruktur, soziale Stellung oder Parteipräferenz – stets über 80 Prozent für eine Verkleinerung. Beispiele: 86 Prozent der Männer und 84 Prozent der Frauen wollen weniger Politiker im Landesparlament. 82 Prozent der ÖVP-Wähler, 85 Prozent der SPÖ-Wähler und jeweils 88 Prozent der Blau- und Grün-Wähler fordern weniger Abgeordnete.

Berndts Erklärungen

In der sich ständig verstärkenden öffentlichen Diskussion um eine Verkleinerung politischer Gremien sieht Berndt den Hauptgrund für die wachsende Kritik der Vorarlberger am bestehenden System. „Etliche Institutionen“, sagt der Meinungsforscher, „werden allgemein und in immer stärkerem Maße infrage gestellt“ – der Nationalrat etwa oder der Bundesrat, auch das Amt des Bundespräsidenten. Zudem wachse angesichts ständig steigender Belastungen auch der Unmut gegenüber den Politikern: „Als Gegenleistung werden auch Einsparungen bei den Politikern selbst eingefordert.“ Der Tenor der Bürger, erklärt Berndt, gehe in die Richtung, dass die Politik selbst mit einer Verkleinerung politischer Gremien ein Zeichen setzen solle – ein Zeichen, dass die Politik auch bei sich selbst sparen wolle.

Als Vorbild gilt den Bürgern im Übrigen eine Reform in der Steiermark – in diesem Bundesland werden ab 2015 statt der bisher 56 nur noch 48 Abgeordnete im Landesparlament sitzen.

Etliche Institutionen werden immer stärker infrage gestellt.

Edwin Berndt