Holpriger Start bei neuem Anlauf für Bahnausbau

Bregenz Die Debatte um den Bahnausbau im Unteren Rheintal hatte tiefe Gräben zwischen Land und Anrainergemeinden gerissen. ÖBB und Landesregierungen sahen in neuen auf Niveaulage verlegten Gleisen die beste Lösung, die Gemeinden zwischen Hörbranz und Wolfurt legten sich quer. Sie machen sich für eine Unterflurvariante stark.

Mit einem einstimmigen Landtagsbeschluss letzte Woche sollte ein neuer Anlauf genommen werden. Zurück an den Start. Nach der Aufnahme ins Zielnetz 2040 der Bahn will das Land einen ergebnisoffenen Prozess zur Ausarbeitung der Bestvariante unter “aktiver Einbindung der betroffenen Gemeinden starten”, wie es im Beschluss heißt. Gleichzeitig wurden bereits Rahmenbedingungen definiert. Das sorgt bei den Bürgermeistern bereits jetzt für Unmut. Ein holpriger Start für den neuen Anlauf.

Lauterachs Bürgermeister Elmar Rhomberg begrüßt grundsätzlich den Prozess, übt aber gleichzeitig Kritik an der Vorgehensweise. So seien die Gemeinden weder über den Antrag informiert gewesen, geschweige konsultiert worden.

Lauterachs Bürgermeister Elmar Rhomberg ist Sprecher der “Interessengemeinschaft Unterirdischer Bahntrassenausbau im Großraum Bregenz”, der fünf Gemeinden angehören. Dass alle Parteien im Landtag mit diesem Antrag einen gemeinsamen Prozess angestoßen hätten, wird ausdrücklich begrüßt. Das sei zwischen Gemeinden und Landesregierung auch so besprochen worden. Details und Vorgehensweise sorgen aber für Irritationen. So sei man über einen solchen Antrag weder informiert, geschweige denn konsultiert worden, so Rhomberg zu den VN.

Die formulierten Rahmenbedingungen, wie der Erhalt der Pipeline, gehen den Bürgermeistern nicht weit genug. Ein ähnliches Bekenntnis müsse es auch für den Siedlungsraum Bregenz Vorkloster, Lauterach und Wolfurt geben. <span class="copyright">VN/Stiplovsek</span> — Die formulierten Rahmenbedingungen, wie der Erhalt der Pipeline, gehen den Bürgermeistern nicht weit genug. Ein ähnliches Bekenntnis müsse es auch für den Siedlungsraum Bregenz Vorkloster, Lauterach und Wolfurt geben. VN/Stiplovsek

Rahmenbedinungen, die im Antrag festgelegt wurden, entsprechen nicht den Vorstellungen der Gemeinden oder seien unvollständig. “Wir wollen in diesem Prozess als gleichwertige Partner wahrgenommen werden”, fordert Rhomberg. So sei zwar der formulierte Erhalt der Pipeline erfreulich, gleichzeitig fehle dieses Bekenntnis für den Siedlungsraum im Bregenzer Vorkloster, in Lauterach und Wolfurt, so der Bürgermeister. Eingemahnt wird auch ein “attraktiver Lebens- und Siedlungsraum”, wie im Landtagsbeschluss “attraktive Rahmenbedingungen für den Öffentlichen Verkehr” festgeschrieben seien.

Die SMA-Studie mit Prognosezahlen im Bahnverkehr müsse erneut auf den Prüfstand, fordern die Bürgermeister.

Nicht nur Gemeinden, sondern auch die Wirtschaft solle gehört werden, fordern die Bürgermeister. Prognose- und Verlagerungszahlen bereits bestehender Studien (Anm.: SMA-Studie) müssten erneut geprüft werden. Keinen Hehl machen die Gemeinden aus ihrer klaren Präferenz. Ein unterirdischer Ausbau dürfe nicht alleine am Finanziellen scheitern. Es brauche nicht die günstigste, sondern die beste Lösung für die Region.

Nach Landtagsbeschluss: Bürgermeister fordern eine Bestvarianten-Suche auf Augenhöhe.

Die Anrainergemeinden fordern vom Land eine Bestvarianten-Suche, die auf Augenhöhe passiere. “Gemeinsam und ohne ideologische und parteipolitische Scheuklappen”, so Rhomberg. Was die Prozessorganisation betrifft, sind die Kommunen in die Offensive gegangen. Sie haben dem Land die Planungsstrukturen der Plan-B-Gemeinden angeboten. Wäre das nicht gewünscht, sähe man darin schon ein Signal, sagt der IGUB-Sprecher.

Mehr Informationen: Vorarlberger Landtag: Der Antrag “Best-Variante” Bahnausbau West im Unteren Rheintal

Landtagsbeschluss für Bestvarianten-Suche im Unteren Rheintal: Was den Gemeinden missfällt.