Warum das ehemalige Gefängnis in Dornbirn nur so vor sich hin “verrottet”
Im Jahr 2022 wurde die Außenstelle der Justizanstalt Feldkirch geschlossen. Doch wem gehört das Gebäude eigentlich und wie sieht es mit seiner Nachnutzung aus – wenn überhaupt?
Dornbirn Die Schließung der Außenstelle in Dornbirn unter der grünen Justizministerin Alma Zadic kam damals plötzlich und unerwartet. Als Gründe wurden nicht nur Einsparungsmaßnahmen genannt. Sondern auch „Baufälligkeit“ und der durch die Einführung der Fußfessel bedingte Rückgang an Häftlingen im offenen Vollzug.
“Totalversagen der Justiz”
Bereits damals kommentierte der Vorarlberger Justizgewerkschafter Gerhard Stoppel die Schließung als ein „Totalversagen der Justiz“ (die VN berichteten). In einer Aussendung schrieb er: „Entgegen aller vollmundigen Ankündigungen zur Insassenbeschäftigung und Resozialisierung wird damit die einzige Institution in Vorarlberg, die diese Vorgaben tatsächlich mit Leben erfüllte, ohne viel Aufhebens zugesperrt.“
Auch für den damaligen Sicherheitslandesrat Christian Gantner war die Schließung nicht nachvollziehbar: „Es kann nicht sein, dass die bestens funktionierende Außenstelle der Justizanstalt Feldkirch nun für immer ihre Türen schließt“, schrieb er. Doch sämtliche Rufe der Empörung aus dem Land verhallten ungehört in Wien.
Schlösser ausgebaut
So steht das Gebäude unmittelbar neben dem Bezirksgericht in der Dornbirner Kapuzinergasse seit nunmehr beinahe drei Jahren leer und verlassen da. Niemand kümmert sich darum. Die Schlösser an den Zellentüren sind ausgebaut.
Dies noch heute zum Bedauern von Gewerkschafter Stoppel, wie er am Mittwoch gegenüber den VN betonte: „Dieser Standort war ein wichtiger Ort für die Resozialisierung von Häftlingen, um die es ohnehin schlecht steht.“ Damals seien acht Justizwachebeamte in der Dornbirner Außenstelle im Dienst gewesen, die dann situationsbedingt in die Justizanstalt Feldkirch wechselten.
Keine Nachnutzungspläne
Die Frage nach der Nachnutzung der Außenstelle mitten in Dornbirn stellt sich noch heute. Wem das Gebäude nun konkret gehört, erfuhren die VN auf Nachfrage bei der Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) in Wien. Natalie Weiß von der BIG-Kommunikationsstelle lieferte die Antwort prompt: „Das Gebäude steht im Eigentum der ARE (Austrian Reals Estate), einem Tochterunternehmen der BIG. Die Außenstelle wurde gemäß Mietvertrag im Herbst 2023 von der Justiz an die ARE zurückgegeben. Aktuell gibt es noch keine konkreten Nachnutzungspläne.“
Spezialimmobilie
Da es sich als ehemaliges Gefängnis um eine Spezialimmobilie handelt, erfordere die Nachnutzungsplanung eine längere Vorlaufzeit, so Weiß weiter.