Koblachs Bürgermeister nach Rhesi-Abstimmung schwer enttäuscht

Mit 12:12 endete das Votum über den geplanten Flächentausch für Landwirte. Projektleitung berät Konsequenzen.
Koblach, St. Margrethen, Bregenz Die Gemeinde Koblach wird beim Hochwasserschutzprojekt Rhein-Erholung-Sicherheit, kurz Rhesi, in Opposition gehen. Der durch die geplante Aufweitung des Flusses vorgesehene Abtausch von Flächen mit den örtlichen Landwirten wurde durch das Patt bei der Abstimmung in der Koblacher Gemeindevertretung abgelehnt. Es geht dabei um eine Tauschmasse von rund 300.000 Quadratmetern.
“Gespaltenes Dorf”
“Ich bin sehr enttäuscht von diesem Abstimmungsergebnis. Es ist eine Niederlage für die Gemeinde, die uns noch sehr teuer zu stehen kommt. Wir haben uns durch dieses Abstimmungsergebnis in der Mitsprache bei Rhesi aus dem Spiel genommen”, meinte Bürgermeister Gerd Hölzl (59, ÖVP). Der Gemeindechef spricht sogar von einer finanziellen Katastrophe für Koblach. “Der Vertragspartner, die Internationale Rheinregulierung (IRR), ist nun nicht mehr verpflichtet, sich bei der Erschließung der neuen Landwirtschaftsflächen im Abtausch für die verloren gehenden Gründe zu beteiligen”, begründet er seinen Pessimismus.

Enttäuscht zeigt sich Hölzl von den Mandataren von SPÖ und FPÖ. “Die hatten das Projekt in dieser Form ursprünglich befürwortet. Und jetzt stimmen sie auf einmal dagegen.” Koblach sei nun ein gespaltenes Dorf. “Dabei gibt es bei uns doch viel mehr als Rhesi.”

Freude bei den Gegnern
Bei den Rhesi-Gegnern herrscht indes Genugtuung. Die Ersatzflächen für die Landwirtschaft hätten nicht dieselbe Bodenqualität wie die jetzigen Gründe, argumentierte unter anderem Philipp Wohlgenannt von der Fraktion “Mitanand für Koblach”. Dieser Behauptung widerspricht Bürgermeister Gerd Hölzl vehement.
Im Dorf gibt es seit Anbeginn der Projektentwicklung eine starke Gegnerschaft zu Rhesi. Die Initiatoren der Bewegung stoßen sich vor allem an der geplanten Aufweitung des Alpenstroms. Sie befürchten zudem, dass es durch die Aufweitung des Rheins zu einer dauerhaften Anhebung des Grundwasserspiegels kommt, was für viele Koblacher Hausbesitzer regelmäßige Überschwemmungen der Kellerräume bedeuten würde.

Verfahrensstart steht
Landeshauptmann Markus Wallner (58, ÖVP), der Rhesi zur Chefsache erklärt hat, nimmt die Koblacher Abstimmung gelassen zur Kenntnis. “Es gibt noch genug Gelegenheiten, unter anderem im Verfahren, mit Koblach ins Gespräch zu kommen. Es vergehen noch viele Jahre, bis die Arbeiten in Koblach anstehen.” Klar ist für ihn: “Am Verfahrensstart in der ersten Hälfte dieses Jahres gibt es nichts zu rütteln.” Freilich lässt der Landeshauptmann auch wissen: “In allerletzter Konsequenz ist rechtlich eine Enteignung der benötigten Gründe möglich. Und dann hätte Koblach viel weniger davon. Dass jetzt noch umgeplant wird, halte ich für praktisch ausgeschlossen.”

Rhesi-Projektleiter Markus Mähr (51) nimmt das Koblacher Abstimmungsergebnis ebenfalls enttäuscht zur Kenntnis. “Natürlich war eine Ablehnung des Flächentausches immer im Bereich des Möglichen. Aber ich habe gehofft, dass es anders kommt.” Keinen Zweifel lässt aber auch er, dass es mit Rhesi im Mai ins Verfahren geht. Im bilateralen Ausschuss der IRR gab es bereits am Dienstag eine Analyse des Koblacher Abstimmungsergebnisses.

Über 2 Milliarden Euro
Das Projekt Rhein-Erholung-Sicherheit (Rhesi) sieht eine Umgestaltung und Aufweitung des Rheins auf dem 26 Kilometer langen Abschnitt vom Illspitz bis zur Bodenseemündung bei Fußach vor. Die Durchflusskapazität soll einem 300-jährlichen Ereignis angepasst werden und von derzeit 3100 m2 an der engsten Stelle auf 4300 m2 erhöht werden. Vorgesehen ist auch eine ökologische Verbesserung des Flusses, einhergehend mit der Schaffung von Erholungsgebieten. Die geplanten Kosten für Rhesi belaufen sich auf über zwei Milliarden Euro und werden von Österreich und der Schweiz zu gleichen Teilen getragen.